Die Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen Ende April in Genf wird immer mehr zum Zankapfel. Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in...

München. Die Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen Ende April in Genf wird immer mehr zum Zankapfel. Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, forderte die Bundesregierung auf, der Veranstaltung fernzubleiben.

Diese "vermeintliche Menschenrechtskonferenz" sei eine "Farce" im Kampf gegen rassistische Gewalt und Diskriminierung, sagte sie in München. Zuvor hatten bereits die USA, Italien, Israel und Kanada ihre Teilnahme abgesagt, die EU erwägt ernsthaft einen Boykott.

Schon allein die Zusammensetzung des Uno-Menschenrechtsrats grenze an "Zynismus", meinte Knobloch. "Wie sollen totalitäre Staaten wie der Iran, Libyen, Saudi-Arabien, Kuba und China, die Menschenrechte im eigenen Land mit Füßen treten, eine glaubwürdige Menschenrechtskonferenz ausrichten?" Die Konferenz werde als "Propaganda-Instrument" gegen Israel missbraucht, um das Land als "weltweiten Sündenbock zu stigmatisieren".

Die erste Anti-Rassismus-Konferenz vor acht Jahren im südafrikanischen Durban war mit massiven Antisemitismus-Vorwürfen zu Ende gegangen. Die USA und Israel hatten damals heftig gegen den israelkritischen Ton auf der Tagung protestiert. Die "Durban-II-Konferenz" soll vom 20. bis zum 24. April stattfinden - und im geplanten 60 Seiten starken Schlussdokument wird Israel wegen der Besetzung der Palästinensergebiete scharf kritisiert und zum alleinigen Verantwortlichen für den Konflikt erklärt. Auf Bitten des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier befasste sich gestern der Europäische Rat mit der Konferenz. Steinmeier plädierte anschließend dafür, die Teilnahme der EU an der Konferenz abzusagen, falls das Dokument nicht noch geändert werde.