Das amerikanische Repräsentantenhaus hat mit großer Mehrheit ein 819 Milliarden Dollar umfassendes Konjunkturpaket von Präsident Barack Obama beschlossen. Enthalten sind rund 544 Milliarden Dollar an Ausgaben für Verbesserungen der Infrastruktur sowie 275 Milliarden Dollar an Steuererleichterungen für Privatleute und Unternehmen.

Washington. Dieses Programm werde in den nächsten Jahren mehr als drei Millionen neue Arbeitsplätze schaffen oder retten, sagte Obama nach der Abstimmung. Damit hat das Programm von historischem Ausmaß seine erste parlamentarische Hürde genommen. Jetzt muss noch der Senat zustimmen. Führende demokratische Kongresspolitiker haben dem neuen Präsidenten zugesagt, dass ihm das Paket bis Mitte Februar unterschriftsreif vorliegen wird.

Obwohl sich Obama bis zuletzt intensiv auch um die Zustimmung der Republikaner bemüht hatte, lehnte die Opposition die Vorlage geschlossen ab. Auch elf Demokraten verweigerten Obama die Zustimmung. Dank der deutlichen Mehrheit von Obamas demokratischer Partei reichte es aber zu einer Mehrheit von 244 zu 188 Stimmen. Die Republikaner kritisieren, der Gesetzesentwurf enthalte zu viele Ausgaben und zu wenig Steuererleichterungen.

Obama sagte: "Wir haben keine Zeit zu verlieren." Auch der demokratische Abgeordnete und Vorsitzende des Finanzausschusses, David Obey, betonte die ernorme Bedeutung schnellen Handelns. "Jede Woche Verspätung bedeutet, dass weitere 100 000 oder mehr Menschen arbeitslos werden.

Obamas Konjunkturpaket nimmt erste Hürde

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