Viele gingen, einer kommt: Ausgerechnet ein Experte der Großbank JPMorgan Chase soll Präsident Obama helfen, seinen Stab neu zu ordnen.
Washington. US-Präsident Barack Obama hat einen Manager der Großbank JPMorgan Chase zu seinem Stabschef ernannt. Obama sagte, William Daley sei ein Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsexperte. Daley gehörte bislang nicht zu den engsten Beratern Obamas, bringt aber viel Erfahrung in der Wirtschaft mit, die der Präsident im Wahlkampf 2012 gut gebrauchen kann.
Experten gehen davon aus, dass die Wirtschaft mit der Wahl Daleys mehr Einfluss in der Regierung bekommt. Der bisherige Amtsinhaber Rahm Emanuel gab den Posten im Oktober ab, um sich auf den Bürgermeister-Wahlkampf in Chicago konzentrieren zu können. Obama ernannte danach seinen langjährigen Berater Pete Rouse zum Interimschef.
Unterdessen wurde bekannt, dass Obamas Regierung den Militärhaushalt drastisch kürzen will. In den kommenden fünf Jahren sollen 78 Milliarden Dollar gestrichen werden. Das Sparziel des Pentagon soll mit einer Verringerung der Zahl der Bodentruppen, höheren Krankenkassenbeiträgen für Soldaten im Ruhestand und deren Familien sowie anderen politisch unpopulären Maßnahmen erreicht werden. Der Plan von Verteidigungsminister Robert Gates sieht darüber hinaus weitere Einsparungen in Höhe von 100 Milliarden Dollar vor. So soll der Bau eines 14 Milliarden Dollar teuren Amphibienfahrzeugs der Marine nicht weiter verfolgt werden.
Dieses Geld dürfe aber in andere Projekte wie ein neues Waffensystem oder Programme zugunsten der Truppen reinvestiert werden, sagte Gates. Auch die Streitkräfte seien von den allgemeinen Sparanstrengungen nicht ausgenommen und müssten überlegen, wie sie mit weniger Geld auskämen, erklärte Gates vor Reportern. Teile des geplanten Sparprogramms dürften jedoch im Kongress auf heftigen Widerstand stoßen. Bereits in der Vergangenheit haben sich Abgeordnete Bestrebungen widersetzt, Versicherungsprämien anzuheben oder Waffenprogramme zu kürzen, die in ihren jeweiligen Heimatstaaten Arbeitsplätze schaffen.
Der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses, der Republikaner Buck McKeon, äußerte umgehend Bedenken. „Dies ist ein dramatischer Wandel für eine Nation im Krieg und ein gefährliches Signal vom Oberbefehlshaber“, sagte McKeon. Dem Plan zufolge sollen 2012 insgesamt 553 Milliarden Dollar zur Verfügung stehen – 13 Milliarden weniger, als das Pentagon ursprünglich gefordert hatte. Real bedeutet die Summe aber ein Wachstum von drei Prozent. Das Gros der Kürzungen soll erst 2015 erfolgen, wenn der US-Einsatz in Afghanistan nach bisheriger Planung weitgehend beendet sein soll. Dann sollen 27.000 Soldaten des Heeres und bis zu 20.000 Marineinfanteristen aus dem Dienst entlassen werden, um bis zu sechs Milliarden Dollar einzusparen.
Außerdem soll das Militärhauptquartier in Norfolk (Virginia) geschlossen werden. Dort sind 6000 Menschen beschäftigt. Diesem Schritt stimmte US-Präsident Barack Obama bereits zu, wie das Weiße Haus erklärte. Nach Angaben des Pentagons sollen ab 2015 keine jährlichen Haushaltssteigerungen mehr erfolgen, mit Ausnahme des Inflationsausgleichs. Zuletzt wurde der Verteidigungshaushalt 1998 gekürzt. Gates räumte ein, dass es schwierig sei, fünf Jahre in die Zukunft zu blicken. „Jede dieser Entscheidungen könnte widerrufen werden“, sagte er. Generalstabschef Michael Mullen erklärte, er und die Chefs der Teilstreitkräfte unterstützten das Vorhaben.
