EU-Grenzschützer sollen Griechenland bei der Überwachung der Grenze zur Türkei unterstützen. Flüchtlinge kommen meist aus Afrika oder Asien.
Brüssel/Athen. Griechenland hat die EU um Hilfe gebeten - es wird mit dem wachsenden Strom von Flüchtlingen über die türkisch Grenze nicht mehr fertig. Die griechische Regierung habe schnelle Eingreifteams der EU-Grenzschutzagentur Frontex angefordert, teilte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström mit. Die Grenzschützer sollten Athen bei der Überwachung der Landgrenze zur Türkei unterstützen.
Frontex Grenzschützer überwachen bereits seit fast einem Jahr die Meerengen zwischen Griechenland und der Türkei in der Ostägäis mit Erfolg. Dort konnte der Flüchtlingsstrom nach Angaben des griechischen Ministeriums für Bürgerschutz stark reduziert werden. Die Frontex hat sich auf der neuen Mission vorbereitet: Sie eröffnete im Oktober ein Regionalbüro in der Hafenstadt Piräus.
Nach der strengeren Überwachung der Meergrenze versuchen in den letzten Monaten immer mehr Flüchtlinge – die zumeist aus Afrika oder Afghanistan kommen – über die türkisch-griechische Grenze die Europäische Union zu erreichen. „In jüngster Zeit ist die Zahl der illegalen Flüchtlinge stetig gewachsen, und die Situation ist zunehmend dramatisch geworden“, schrieb die Kommission. Dies gelte vor allem für den 12,5 Kilometer langen Abschnitt am Grenzfluss Evros in der Nähe der Stadt Orestiada. „Griechenland ist offenkundig nicht mehr in der Lage, mit dieser Situation alleine fertig zu werden.“
Zuvor hatte die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl Griechenland der massiven Menschenrechtsverletzung von Flüchtlingen beschuldigt. Flüchtlinge würden systematisch zurückgewiesen und auf dem Landweg über den Grenzfluss in die Türkei zurückgetrieben, kritisierte Pro Asyl in einem Bericht. Immer wieder würden Menschen ertrinken, wenn sie schwimmend versuchten, das griechische Ufer des Flusses zu erreichen. Außerdem sind dutzende Flüchtlinge in Minenfeldern der Region des Grenzflußes ums Leben gekommen. Trotz der deutlichen Verbesserung ihrer Beziehungen haben Athen und Ankara es noch nicht geschafft die meisten der Minenfelder am Grenzfluß Evros (türkisch: Meric) zu beseitigen.
EU-Kommissarin Malmström ging indirekt auf diesen Vorwurf ein. „Ich vertraue darauf, dass allen Flüchtlingen, die über die Grenze kommen, angemessen geholfen wird und dass die Bitte um internationalen Schutz in voller Übereinstimmung mit internationalen und europäischen Standards berücksichtigt wird“, schrieb sie in ihrer Mitteilung. Die Grenzschützer der EU würden unter der Leitung von Griechenland eingesetzt und nur für einen begrenzten Zeitraum vor Ort bleiben. Die EU-Kommission habe Athen auch bereits ein Paket mit finanzieller und praktischer Unterstützung angeboten, um sein Asylsystem zu reformieren.
Die Agentur Frontex mit Sitz in Warschau ist für den Schutz der EU-Außengrenzen zuständig.
