Sprecherin des Ministeriums gegenüber dem Abendblatt: „Werden sicherstellen, dass die Sachleistungen bei den Kindern ankommen.“
Hamburg. Das Bundesarbeitsministerium versichert, dass die vom Bundesverfassungsgericht geforderten höheren Bildungsleistungen für Kinder aus Hartz IV-Familien rechtzeitig zum Jahresbeginn 2011 gewährt werden. „Im neuen Gesetz wird es Übergangsregelungen geben, die sicherstellen, dass die Sachleistungen bei den Kindern ankommen“, sagte eine Sprecherin von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem „Hamburger Abendblatt“ (Montagausgabe).
Mit Blick auf einen „Spiegel“-Bericht, in dem die Einführung der Bildungs-Chipkarten bis Mitte 2011 als „illusorisch“ bezeichnet wird, erklärte die Sprecherin: „Selbstverständlich ist die Einführung des Bildungspakets zum 1. Januar 2011 eine logistische Herausforderung. Die Bildungs-Chipkarte sollte in der zweiten Jahreshälfte 2011 in ausgewählten Modellregionen erprobt werden. Deshalb wird es im neuen Gesetz Übergangsregelungen geben.“