Der Wirtschaftskrise zum Trotz: Den Einnahmen von 21,3 Milliarden Euro standen 2009 Ausgaben von 20,3 Milliarden Euro gegenüber.
Berlin. Die Pflegeversicherung hat im vergangenen Jahr trotz der Wirtschaftskrise einen Überschuss von einer Milliarde Euro erwirtschaftet. Den Einnahmen von 21,3 Milliarden Euro standen 2009 Ausgaben von 20,3 Milliarden Euro gegenüber, wie das Bundesgesundheitsministerium am Freitag in Berlin mitteilte.
Ende 2009 verfügte die Pflegeversicherung demnach über einen Mittelbestand von 4,8 Milliarden Euro, was 2,8 Monatsausgaben entspricht. Auch gegenüber dem Vorjahr ergab sich 2009 ein Plus bei den Einnahmen der Pflegeversicherung. Sie lagen bereinigt um die Auswirkungen der Beitragssatzanhebung von 2008 um 1,5 Prozent höher als 2008. Die Ausgaben seien um 6,2 Prozent gestiegen, was auf Leistungsverbesserungen zurückzuführen sei.
Den Angaben zufolge stieg die Zahl der Menschen um mehr als 60 Prozent, die zusätzliche Betreuungsleistungen für erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz – insbesondere Demenzkranke – erhielten. Hier sei ein Anstieg von 70.000 Menschen im Durchschnitt des Jahres 2007 auf 115.000 im Jahr 2009 zu verzeichnen. Die Betreuungsleistung sei zudem von 460 Euro je nach Betreuungsaufwand auf 1200 beziehungsweise 2400 Euro pro Jahr angehoben worden.
Im stationären Bereich hätten inzwischen mehr als 70 Prozent aller Pflegeheime zusätzliche Betreuungskräfte für demenziell erkrankte Heimbewohner eingestellt, die von der Pflegeversicherung bezahlt werden, hieß es in der Erklärung weiter. Insgesamt habe die Reform der Pflegeversicherung im Jahr 2008 zu einer Stabilisierung der häuslichen Pflege beigetragen. Die Reform ermöglicht Arbeitnehmern eine unbezahlte Freistellung von der Arbeit für maximal sechs Monate, um sich um pflegebedürftige Angehörige zu kümmern.
Nach Einschätzung der Deutschen Hospiz Stiftung kann der Überschuss nicht über Defizite in der Pflege hinwegtäuschen. „Jetzt den Überschuss zu feiern, den die Pflegeversicherung im vergangenen Jahr erzielt hat, wäre kurzsichtig und verfehlt“, erklärte der Chef der Hospiz Stiftung, Eugen Brysch. Die Pflegeversicherung in ihrer derzeitigen Form sei nicht in der Lage, ein System zu unterhalten, das die Würde der zu pflegenden Menschen wahre. Ein zentrales Problem sei die Trennung von Pflege- und Krankenversicherung. Sie sei ineffizient und führe dazu, „dass die Menschen zwischen den Systemen aufgerieben werden“.