Gesundheitsminister Rösler will langfristig eine Kopfpauschale einführen. Schon 2011 könnte es einen ersten Schritt dorthin geben.
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will nach Informationen der Potsdamer „Märkischen Allgemeinen“ für die gesetzliche Krankenversicherung 2011 eine zusätzliche Kopfpauschale von voraussichtlich 29 Euro im Monat einführen. Dieser einkommensunabhängige Festbetrag müsste von jedem Versicherten neben den Beiträgen gezahlt werden. Zugleich solle aber der 2005 eingeführte Zusatzbeitrag der Arbeitnehmer in Höhe von 0,9 Prozent wieder entfallen. Abgesehen von der Kopfpauschale würden die verbleibenden, einkommensabhängigen Beiträge für die Krankenkassen dann wieder paritätisch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert.
Die zusätzliche Kopfpauschale von 29 Euro soll dem Bericht zufolge mit einem steuerfinanzierten Sozialausgleich verknüpft werden. Dieser solle deutlich weniger als fünf Milliarden Euro kosten, hieß es. Da von der Umstellung auf die Pauschale vor allem gut Verdienende profitieren würden, seien zum Ausgleich eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze oder eine Anhebung der Steuersätze auf hohe Einkommen denkbar.
Wie die „Märkische Allgemeine“ weiter berichtete, droht nach Berechnungen des Gesundheitsministeriums im kommenden Jahr ein Defizit der gesetzlichen Krankenkassen von rund elf Milliarden Euro. Sollte dieses Minus allein mit den bestehenden Instrumenten ausgeglichen werden, müssten demnach sowohl die individuellen Zusatzbeiträge der einzelnen Kassen als auch der reguläre Beitragsatz von jetzt 14,9 Prozent deutlich angehoben werden.
Um die explodierenden Kosten im Gesundheitswesen in den Griff zu bekommen, hatte Rösler am Wochenende erneut für eine Kopfpauschale geworben. Er kündigte dabei an, die Umstellung auf die Prämie solle „behutsam“ Schritt für Schritt erfolgen solle. Wie dies genau aussehen könnte, darüber unter Röslers Leitung ab Mittwoch die von der Bundesregierung eingesetzte Regierungskommission für die Gesundheitsreform. Erste Ergebnisse werden im Juli erwartet.
