An der Kopfpauschale in der Krankenversicherung führt kein Weg vorbei, glaubt Gesundheitsminister Rösler. Auch seine Zukunft macht er von ihr abhängig.

Berlin. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat seine politisches Zukunft mit der Durchsetzung der umstrittenen Kopfpauschale in der gesetzlichen Krankenversicherung verknüpft. „Wenn es mir nicht gelingt, ein vernünftiges Gesundheitssystem auf den Weg zu bringen, dann will mich keiner mehr als Gesundheitsminister haben“, sagte er in der ARD. „Davon gehe ich fest aus.“

Die FDP will die Krankenversicherung von den Arbeitskosten entkoppeln und eine Kopfpauschale einführen, die vom Einkommen unabhängig ist. Das heißt jeder gesetzlich Versicherte zahlt den gleichen Beitrag, egal wie viel er verdient. Geringverdiener sollen einen aus Steuergeldern finanzierten Ausgleich bekommen.

Dass er trotz des Widerstandes die Union für seine Pläne gewinnen könne, dazu zeigte sich Rösler . Das Modell sei im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP vereinbart worden. Diesen Vertrag habe auch CSU-Chef Horst Seehofer unterzeichnet, sagte Rösler. „Am Ende gilt die Vertragstreue. Und das wird auch für die CSU gelten.“

Rösler zufolge ist das Modell einer Kopfpauschale im Gesundheitswesen alternativlos und „wesentlich gerechter“. „Wenn wir nichts ändern, dann haben die Menschen wieder das Gefühl, dass Krankheit und Gesundheit immer teurer wird, ohne dass es besser wird.“

Zudem will der Gesundheitsminister die elektronische Gesundheitskarte auf den Weg bringen, ohne die Versicherten zur Übermittlung medizinischer Daten zu zwingen. Das habe Rösler in einem Brief an seinen nordrhein-westfälischen Amtskollegen Karl-Josef Laumann (CDU) klargestellt, berichtete die „Ärzte Zeitung“ am Montag. Die Ausgabe der Karte solle in der Pilotregion Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus weitergehen. Die in der Koalition vereinbarte Prüfung des Projekts solle bald abgeschlossen werden. Ein Online-Verschicken medizinischer Daten werde auf Eis gelegt und bleibe auch künftig freiwillig.