Das Drama um die Spaltung der Fraktion lässt die Führung schlecht aussehen. Hätte die Eskalation vermieder werden können?
Nein, das, was die Grünen da in Hamburg-Mitte veranstaltet haben, ist sicher keine Empfehlung für die ganz großen Aufgaben in dieser Stadt. Die Parteispitze hat einen eigentlich begrenzten und lokalen Konflikt in einem Bezirk vollkommen aus dem Ruder laufen lassen – mit fatalen Folgen. Der persönliche Ruf von zwei Abgeordneten wurde öffentlich schwer beschädigt, die Grünen-Fraktion hat sich gespalten, die Partei muss trotz ihres grandiosen Wahlsiegs in Mitte in die Opposition – und die Grünen-Landesspitze um Anna Gallina und Martin Bill sieht sich mit Rassismus-Vorwürfen konfrontiert.
Natürlich ist es wichtig, dass eine Partei darauf achtet, dass auf ihrem Ticket nicht Extremisten in die Parlamente gelangen. Allerdings sollte sie sich ihre Kandidaten bitte vor der Wahl anschauen – und nicht erst nach deren Einzug ins Parlament mit Extremismusvorwürfen um die Ecke kommen.
Die betreffenden Facebook-Postings waren lange vor der Wahl
Im Falle der beiden für die Grünen in die Bezirksversammlung Mitte gewählten Abgeordneten stammen die inkriminierten Facebook-Postings und Aussagen aus einer Zeit lange vor der Wahl. Ist es da plausibel, dass man in der Parteispitze erst nach der Wahl davon erfahren hat? Oder wollte man vor der Wahl keinen Ärger und hat in Kauf genommen, Kandidaten zu präsentieren, die man selbst für problematisch hielt?
Auch nach der Wahl agierte die Partei rätselhaft. War es wirklich unmöglich, die schweren (und nur dürftig belegten) Vorwürfe zunächst persönlich mit den Betroffenen zu erörtern? Musste man eine Eskalationsspirale in Gang setzen, in der alle Beteiligten beschädigt wurden?
Mag die Sache auch schwer durchschaubar sein, eines hat sie gezeigt: Wenn es ernst wird, können Grüne schnell mal überfordert sein.