Hamburg. Sechs Abgeordnete treten aus Ökopartei aus. Eine rot-schwarze Koalition gilt nun im Bezirk Mitte als wahrscheinlich.
Die sechs Abgeordneten der „Grüne 2“-Fraktion in der Bezirksversammlung Mitte haben nach Abendblatt-Informationen schriftlich ihren Austritt aus der Ökopartei erklärt. Dem Vernehmen nach werden Fraktionschefin Meryem D. Cellikkol und ihre fünf Mitstreiter in die SPD eintreten und dann von deren bislang 14-köpfiger Fraktion aufgenommen. Diese Entscheidung soll nach Abendblatt-Informationen an diesem Mittwoch offiziell auf einer Pressekonferenz verkündet werden, zu der die „Grüne 2“-Fraktion eingeladen hat. Auf Anfrage wollte Cellikol keine Stellungnahme abgeben. Die Gerüchte über einen Wechsel zur SPD gibt es bereits seit Wochen (wir berichteten).
Schon kurz nach der Wahl zur Bezirksversammlung Mitte im Mai hatte die innerparteiliche Schlammschlacht bei den Grünen begonnen. Es gibt seitdem eine Grünen-Fraktion mit zehn Abgeordneten und die abgespaltene „Grüne 2“-Fraktion. Die Partei hatte gegen deren sechs Abgeordnete ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet, das beim Schiedsgericht zur Entscheidung liegt.
SPD-Fraktion Hamburg-Mitte hat dann 20 Abgeordnete
Das hat sich nun wohl erledigt. In einem Schreiben, das mit der Einladung zur Pressekonferenz versendet wurde, werfen die Abtrünnigen den Grünen „Ausgrenzung“ und „Vertrauensbruch“ vor und kritisieren: „Grüne Spitze in Hamburg versagt – Landesvorstand ohne Führungsqualitäten.“ Mit dem Wechsel der sechs Abgeordneten in die SPD-Fraktion hat diese 20 Abgeordnete. Als wahrscheinlich gilt jetzt eine Koalition mit der sechsköpfigen CDU-Fraktion. Dann hätte Rot-Schwarz zusammen 26 der 51 Mandate in der Bezirksversammlung.