Hamburg. Die Hamburger Kulturbehörde gab ihren vorläufigen Entwurf für den Doppelhaushalt der Jahre 2017/18 bekannt.
Das Bild von der Torte mitsamt Diagramm ist zwar kein Kunstwerk, jedoch bei Zahlen immer wieder aussagekräftig. Bezogen auf den gesamten Hamburger Haushalt wird von der Kultur allein zwar niemand so richtig satt, auch dieses schmale Stückchen gilt es jedoch so zu verteilen, dass sich am Ende möglichst wenige ins Fleisch geschnitten fühlen.
Am Freitag nannte die Kulturbehörde erstmals Grundzüge und einige Details ihres Entwurfs zum Doppelhaushalt 2017/18. Demnach soll ihr Etat, mit gut zwei Prozent weiterhin der kleinste aller Fachbehörden im Hamburger Gesamthaushalt von rund 13 Milliarden Euro, für 2017 die Summe von 258,4 Millionen Euro umfassen. Für 2018 sind dann 262,3 Millionen kalkuliert.
„Planungssicherheit“, dieser Begriff wird in dem vom Senat beschlossenen Entwurf oft beschworen. Ob diese für Hamburger Kulturinstitutionen wirklich besteht und das Geld im Detail reichen wird, steht auf anderen Blättern.
Kürzungen institutioneller Zuwendungen wird es offenbar nicht geben. Dass allein für Hamburgs neues Wahrzeichen, die Elbphilharmonie, für 2017 im Kulturetat 12,3 Millionen Euro vorgesehen sind, war bereits bekannt. Mit dem Anteil Elbphilharmonie wächst der Kulturhaushalt nach dem Entwurf des Senats 2017 im Vergleich zum Jahr 2016 um fast 14 Millionen Euro. Die Ausgaben für die Elbphilharmonie werden aus zusätzlichen Mitteln gedeckt und gehen nicht zulasten des übrigen Kulturetats.
Mit der Eröffnung der Elbphilharmonie im Januar wird Hamburg ab 2017 auch international noch stärker als Musikstadt und Kulturmetropole wahrgenommen, heißt es aus der Kulturbehörde. Zudem solle sich die kulturelle Vielfalt in der Stadt weiterentwickeln.
Wie üblich ist der Kulturhaushalt von einem hohen Anteil an Zuwendungen an kulturelle Institutionen geprägt, etwa 85 Prozent der veranschlagten Kosten sind dafür vorgesehen. Davon wiederum gehen 90 Prozent als institutionelle Förderung an die verschiedenen Einrichtungen. Außerdem werden aus dem Kulturhaushalt die Behördenverwaltung, das Staatsarchiv, das Denkmalschutzamt und die KZ-Gedenkstätte Neuengamme sowie die Landesbetriebe Planetarium und Philharmonisches Staatsorchester finanziert.
Der Senat setze Schwerpunkte bei der Entwicklung der Musikstadt, aber auch bei der Sicherung im Dezentralen. Die Bücherhallen etwa sollen 2017 eine strukturelle Erhöhung in Höhe von 1,15 Millionen Euro bekommen, danach jährlich 1,5 Prozent mehr statt bisher 0,88 Prozent. „Bei der Stadtteilkulturförderung gibt es auf jeden Fall 400.000 Euro mehr im ersten Jahr, 800.000 Euro mehr im zweiten Jahr, danach 1,5 Prozent mehr pro Jahr, sodass erstmals eine Dynamisierung sichergestellt ist“, sagt Kulturstaatsrat Carsten Brosda. Die Stadtteilkulturzentren hatten eine Erhöhung der strukturellen Förderungen um 1,8 Millionen Euro gefordert, zusätzlich eine jährliche Projektförderung von 2,1 Millionen Euro.
Zur Frage, ob allen Staatstheatern Tarifsteigerungen voll ausgeglichen werden sollen, sagte Brosda: „Ziel im Haushalt ist, allen vertraglichen Verpflichtungen gerecht zu werden und auch dem Thalia den vollen Ausgleich der Tarifsteigerungen zu ermöglichen.“
Ein Missverhältnis gibt es noch bei der Privattheaterförderung, die wie die der Stadtteilkulturzentren seit 2009 nicht erhöht wurde. Eine unabhängige Evaluierungskommission hatte im Auftrag der Kulturbehörde einen Mehrbedarf von 2,7 Millionen Euro pro Saison für 23 Bühnen ermittelt, die Kulturbehörde aber bisher nur 500.000 Euro für 2017 und eine Million Euro für das Folgejahr berücksichtigt. „Schwierig wäre es gewesen, wenn man vorher abstrakt gesagt hätte, jemand bekommt auf jeden Fall x Prozent mehr“, sagte Brosda.
Dennoch wurde bereits in Sachen Privattheaterförderung weiterverhandelt. Zweimal schon trafen sich nach Abendblatt-Informationen Vertreter der Hamburger Privattheater mit Haushalts- und Kulturpolitikern der Regierungsfraktionen SPD und Grünen. Durchaus denkbar, dass im Laufe der nächsten Woche neue Fördergeldzahlen für private Theater verkündet werden.
Ob er, Carsten Brosda, ausschließen könne, dass – bei aller Planungssicherheit – auch private Bühnen schließen müssten? Da will der Staatsrat sich dann doch nicht festlegen. Es sei immer das Ziel, „da zu helfen, wo konkret Probleme zu lösen sind“, sagte er. Aber auch: „Garantien abzugeben ist zum jetzigen Zeitpunkt zu früh.“
