Hamburg. Für ein Bündnis mit der CDU hat das Wahlergebnis nicht gereicht. Nun stehen Koalitionsverhandlungen mit der SPD an.
Die Grünen haben sich entschieden: Im Bezirk Wandsbek soll es mit rot-grün weitergehen. Die Kreismitgliederversammlung hat dafür votiert, Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufzunehmen. Damit dürfte Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff (SPD) im Amt bleiben.
SPD (16 Mandate) und Grün (15 Mandate) haben zusammen eine stabile Mehrheit der 57 Sitze im Wandsbeker Bürgersaal. Für ein Bündnis mit der CDU (13 Mandate) hat das Wahlergebnis vom 26. Mai 2019 nicht gereicht. Für eine Jamaika Koalition zur Neubesetzung auch der Amtsspitze wären die vier Sitze der FDP nötig gewesen.
"Mit der FDP hatten wir die größten Unterschiede, das haben die Mitglieder schnell ausgeschlossen" sagte Grünen-Kreischefin Maryam Blumenthal. "Eine Minderheitsregierung (grün-schwarz) wurde lange diskutiert und erörtert. Am Ende wollten aber alle eine starke Koalition und auf die gute Zusammenarbeit der letzten Jahre aufbauen. Wir sind ganz zuversichtlich, dass wir mit der SPD gute Lösungen für unsere Ideen gemeinsam finden werden."
SPD zu Kompromissen für Grüne bereit
Für eine grüne Verkehrswende, das hatten die zwei Sondierungsrunden gezeigt, war die FDP nicht zu gewinnen. Im Vordergrund der Verhandlungen mit der SPD werden neben der Förderung des Radverkehrs und dem Schutz des Stadtgrüns vor allem die Drosselung des Flächenverbrauchs stehen. Damit verbunden ist eine kleinteiligere und abwechslungsreichere Wohnungsbaupolitik.
Die SPD hatte angesichts der deutlich zugunsten der Grünen verschobenen Kräfteverhältnisse Kompromissbereitschaft signalisiert. SPD-Fraktionschefin Anja Quast hat damit jetzt die Klarheit, die sie sich für Antritt ihres Urlaubs gewünscht hat. Für die Koalitionsverhandlungen wollen sie und SPD-Verhandlungsführer, Finanzsenator und SPD-Kreischef Andreas Dressel, sich Zeit nehmen. Es hat Tradition in Wandsbek, die Projekte für die Legislatur umfassend und genau auszuverhandeln und zu dokumentieren.
