Hamburg. Zahl illegal abgestellter Alt-Fahrzeuge wächst. Schrotträder nerven Hamburger. CDU fordert härteres Durchgreifen. Auch bei Rädern hapert es.

Sie sind ein dauerndes Ärgernis, und so richtig bekommt die Stadt das Problem nicht in den Griff. Mehr als 4000 abgemeldete, oft schrottreife Autos blockieren in Hamburg viele öffentliche Parkplätze. Schien es zwischenzeitlich so, als bekämen die Behörden die Lage allmählich in den Griff, so scheint sich die Zahl der Fälle zuletzt wieder deutlich zu erhöhen. Das zeigt eine Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der CDU.

Demnach wurden im laufenden Jahr (bis etwa Ende September) bereits 4076-mal Aufforderungen verschickt, ein abgemeldetes Fahrzeug von öffentlichen Parkplätzen zu entfernen. In 638 Fällen wurde es schließlich von den Behörden entfernt. Rechnet man dieses Zahlen auf das Gesamtjahr hoch, so dürfte die Zahl der Aufforderungen bei mehr als 5400 landen. Das wäre deutlich mehr als im vergangenen Jahr, wo es ausweislich einer älteren Senatsantwort 4517 Fälle gab, in denen die Besitzer von Schrottautos aufgefordert wurden, diese zu entfernen.

Verkehr Hamburg: Die meisten Schrottautos gibt es im Bezirk Mitte

Die meisten Schrottautos wurden nach der jüngsten Senatsantwort auch wieder im Bezirk Mitte ausgemacht, in dem mit 2306 Schrottautos weit mehr als die Hälfte der bis Ende September registrierten 4076 registrierten abgemeldeten Fahrzeuge standen. Besonders im Stadtteil Billbrook war das Problem bisher enorm. Es folgen die Bezirke Wandsbek (500 Fälle), Bergedorf (370), Harburg (317), Nord (315), Altona (141) und Eimsbüttel (127).

Werden Fahrzeuge ohne Kennzeichen gemeldet oder von Kontrolleuren aufgefunden, werden sie, falls der Wagen den Verkehr gefährdet, sofort entfernt. Andernfalls wird ein roter Zettel auf die Windschutzscheibe geklebt. Danach hat der Besitzer vier Wochen Zeit, das Fahrzeug zu entfernen. Anschließend wird es entweder verschrottet oder versteigert. Wenn der Halter trotz fehlender Kennzeichen etwa über Umweltplakette oder Fahrzeug-Identifizierungsnummer ermittelt werden können, werden mehrere Hundert Euro Bußgeld fällig.

Nicht angemeldete Fahrzeuge werden versteigert oder verschrottet

Von den 4076 bis September registrierten abgestellten Schrottautos wurden im laufenden Jahr lediglich 638 Fahrzeuge von der Stadt entfernt. Die gewaltige Differenz ergebe sich daraus, dass der Großteil der Fahrzeuge nach der Aufforderung von den Haltern selbst entfernt würden, schreibt der Senat in seiner Antwort.

Für rund zehn Prozent der Schrottfahrzeuge, nämlich 410, konnten im laufenden Jahr keine Halter ermittelt werden. Insgesamt fast 165.000 Euro hat die Stadt an Kosten- und Gebührenbescheiden im laufenden Jahr eingenommen, so die Senatsantwort. In dieser Statistik fehlt aber der Bezirk Altona, der diese Zahlen nicht erhoben hat. Im laufenden Jahr wurden laut Senat 16 der Fahrzeuge versteigert, dabei kamen knapp 58.000 Euro zusammen.

Radfahren Hamburg: In einem Bezirk gibt es besonders viele Schrotträder

Entfernt wurden im laufenden Jahr auch zahlreiche Schrotträder, nämlich bis Ende September insgesamt 3753. Hier ist der Bezirk Eimsbüttel, wo die wenigstens Schrottaus registriert wurden, der Schwerpunkt. Dort wurden im laufenden Jahr bereits 1394 Schrotträder entfernt. Es folgen Altona (888 Räder), Nord (695), Mitte (461), Wandsbek (197), Bergedorf (71) und Harburg (47).

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„Ob Parkplatzabbau, Dauerbaustellen oder Anwohnerparken – der Parkraum in Hamburg wird durch den rigorosen Parkraumabbau des Senats seit Jahren immer knapper. Umso ärgerlicher ist es, wenn die noch vorhandenen Parkplätze zusätzlich durch abgemeldete Schrottautos blockiert werden“, sagt André Trepoll, Fachsprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion für Bezirke. „Es ist absolut unverständlich, dass diese teilweise monatelang herumstehen, bis sie abgeschleppt werden. Die Quote der Fahrzeuge, die nach Ablauf der Monatsfrist tatsächlich abgeschleppt werden, ist mit knapp 16 Prozent noch miserabler als im Vorjahr.“

Verkehr Hamburg: „Stadt muss über Erhöhung der Bußgelder nachdenken“

Der „Rechtfertigungsversuch des Senats, die Differenz ergebe sich daraus, dass die Halter ihre Fahrzeuge in der Regel innerhalb der Monatsfrist selbst entfernen, ist völlig aus der Luft gegriffen“, sagt Trepoll. „Schockierend ist auch, dass der Senat keine Ahnung davon hat, was die Entsorgung der Schrottautos Hamburgs Steuerzahler kostet, hier könnte man durchaus über eine Erhöhung der Bußgelder nachdenken. Immerhin befreit die Hamburger Stadtreinigung fleißig die Gehwege von den Schrotträdern, die den Fußgängern das Leben schwer machen.“