Hamburg. Abgeordnetenwatch hat ermittelt, wie häufig Bundestagsabgeordnete Bürgerfragen beantworten. Ein Politiker kritisiert die Liste scharf.
Wie häufig antworten Abgeordnete auf Fragen von Bürgern und Bürgerinnen? Das hat das unabhängige Dialogportal abgeordnetenwatch ermittelt. In Hamburg erhalten im Jahr 2024 insgesamt 14 der 16 Abgeordneten die Auszeichnung „hervorragend“ und eine Abgeordnete die Bewertung „vorbildlich“. Warum sich ein Politiker jetzt gegen das Ranking wehrt und das Verfahren scharf kritisiert.
Seit Beginn der Legislaturperiode Ende September 2021 wurden den Abgeordneten aus Hamburg auf abgeordnetenwatch.de insgesamt 839 Fragen gestellt, von denen sie 802 beantwortet haben. Dafür haben die Abgeordneten die gesamte Legislaturperiode Zeit. Es gab keinen Hamburger Abgeordneten, der die Fragen der Bürger und Bürgerinnen auf abgeordnetenwatch.de unbeantwortet lässt.
Politik Hamburg: Welche Abgeordneten aus Hamburg „hervorragend“ bewertet werden
Mit einer Antwortquote der Bundestagsabgeordneten aus Hamburg von etwa 96 Prozent liegt die Stadt deutlich über dem Bundesdurchschnitt (77 Prozent). Ein neuer Rekord: Im Jahr 2023 lag sie bei 94 Prozent. 2023 hatte abgeordnetenwatch.de das jährliche Antwort-Ranking geändert: Statt „Zeugnisnoten“ erhalten Abgeordnete, die viele Bürger-Fragen auf abgeordnetenwatch.de beantworten, nun Auszeichnungen durch das Antwort-Ranking.
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Die Ergebnisse: Linda Heitmann (Bündnis 90/Die Grünen) führt erneut mit 87 beantworteten Fragen. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Christoph Ploß (CDU) und Michael Kruse (FDP) mit 59 beziehungsweise 57 Antworten. Alle drei Erstplatzierten erhielten mit einer Antwortquote von 100 Prozent das Prädikat „hervorragend“. Diese Bewertung erhielten auch elf weitere Hamburger Bundestagsabgeordnete.
Ranking: Wer laut abgeordnetenwatch in Hamburg auf dem letzten Platz landet
Ein „vorbildliches“ Antwortverhalten (zwischen 89 und 80 Prozent Antwortquote) zeigte die Hamburger Bundestagsabgeordnete Emilia Fester (Bündnis 90/Die Grünen). Fester, die 2021 beim Einzug in den Bundestag die jüngste Abgeordnete war (inzwischen ist das Emily Vontz von der SPD), bekam mit 154 Fragen mit Abstand die meisten Fragen gestellt. 127 davon beantwortete sie.
Für Kritik sorgt das Ranking bei Bernd Baumann (AfD). Er weist die Behauptung von abgeordnetenwatch zurück, nur zehn der 15 an ihn gerichteten Fragen beantwortet zu haben und damit Letztplatzierter zu sein, wie abgeordnetenwatch auf der Homepage schreibt. Gegenüber dem Abendblatt betont die AfD, Baumann habe alle Anfragen beantwortet.
Abgeordnetenwatch beruft sich hingegen darauf, dass die Antworten von Baumann nicht den „Moderationsrichtlinien“ entsprochen hätten und wegen „falscher Tatsachenbehauptungen nicht freigeschaltet“ wurden, so Sprecherin Sarah Schönewolf. „Herr Baumann wurde daher gebeten, die Antworten neu zu formulieren. Dem ist er nachgekommen. Allerdings erst nach Fristablauf. Die Antworten, die er dann eingereicht hat, mussten in mindestens einem Fall noch einmal moderiert werden.“