Hamburg. Landeswahlleiter Oliver Rudolf zieht Bilanz: „Nachwahl“ in Altona und Feuerwehreinsatz in Bergedorf. Doch es gibt auch Positives.
Bei jeder Wahl können Probleme und Pannen auftreten: Auch in Hamburg ist es am Sonntag vereinzelt zu Schwierigkeiten gekommen. Zwei Tage nach den Europa- und Bezirkswahlen 2024 zeigt sich der Hamburger Landeswahlleiter Oliver Rudolf bei der Landespressekonferenz im Rathaus deshalb „zerknirscht“.
Von Eimsbüttel über Altona bis nach Bergedorf verteilten sich Wahl-Pannen über das gesamte Stadtgebiet. So konnten in einem Lokal Wählerinnen und Wähler ihre Stimme zeitweise nur für das Europaparlament abgeben, an anderer Stelle standen die Wahlhelfenden vor verschlossener Tür. Ein Überblick.
Bezirkswahlen 2024 in Hamburg: Zwei Lokale konnten nicht pünktlich öffnen
Bei den Wahlen zu den Bezirksversammlungen in Hamburg sind im Laufe des Tages an mehreren Orten Probleme aufgetreten. So fehlte in einer Kita in Bergedorf der richtige Schlüssel, der Wahlvorstand stand um 8 Uhr vor verschlossener Tür. Auch Wählerinnen und Wähler stauten sich rund eine Stunde lang vor dem Wahllokal. Mithilfe der Feuerwehr und Polizei konnte die Tür dann aufgebrochen werden, so Landeswahlleiter Rudolf.
Gegen 9 Uhr konnten dann die ersten Kreuze gemacht werden. Ein weiteres Wahllokal konnte ebenfalls nicht pünktlich öffnen. Der Grund: Wahlurnen haben gefehlt und wurden dementsprechend nachgeliefert.
Hamburg: In drei Wahllokalen gab es fehlerhafte Stimmzettel
In drei Wahllokalen in Hamburg habe es zeitweise falsche Stimmzettel gegeben, so der Landeswahlleiter. In Altona hätten demnach rund neun Menschen zunächst falsch gewählt, acht von ihnen konnten jedoch noch persönlich angetroffen werden.
Auch in Hamburg-Mitte haben 54 Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz auf einem falschen Stimmzettel gemacht. Hier konnten 35 von ihnen von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern noch persönlich erreicht werden. „Der große Einsatz der Bezirksämter hat dazu beigetragen“, sagte Rudolf. In Harburg allerdings habe man die falschen Stimmzettel aus einem anderen Wahlkreis erst bei der Auszählung festgestellt, betroffen seien 53 Stimmen. Das sei natürlich „sehr ärgerlich“, so der Jurist.
Am Abend der Wahl sprach Oliver Rudolf noch von zwei Wahlbezirken, bei denen Wahlkreislistenstimmzettel zur Wahl herausgegeben worden seien, die zu einem anderen Wahlkreis gehörten. 63 Wahlberechtigte, die den falschen Stimmzettel ausgefüllt hatten, konnten noch persönlich erreicht werden. 43 der Betroffenen erhielten jedoch keine Gelegenheit, mit dem richtigen Stimmzettel zu wählen, so Rudolf, der für die Vorbereitung und Durchführung aller Wahlen und Volksabstimmungen in der Stadt verantwortlich ist.
Landeswahlleiter zeigt sich wegen hoher Wahlbeteiligung zufrieden
Nicht genügend Stimmzettel hingegen gab es in Eimsbüttel. Grund sei ein Fehler beim Verpacken gewesen. So konnten die Wählerinnen und Wähler rund eine Stunde lang ihre Stimme nur für das Europaparlament abgeben. Alle Stimmberechtigten seien allerdings erneut im Wahllokal erschienen, um ihre Kreuze auch für die Bezirkswahl zu machen, so der Landeswahlleiter.
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Wie der 58-Jährige bereits Sonntagabend mitteilte, kam es in einem weiteren Wahllokal durch einen fehlerhaft beschrifteten Stimmzettelkarton für die Europawahl zu Problemen. Dieser war zwar für Hamburg ausgezeichnet, enthielt aber Stimmzettel des Landes Sachsen-Anhalt. „Wie viele Wählerinnen und Wähler betroffen sind, können wir nicht ganz genau sagen“, erklärte Rudolf. Es könnte sein, dass rund 25 Stimmzettel ausgefüllt wurden, bevor der Fehler auffiel.
Bei der Europawahl habe es keine großen Schwierigkeiten gegeben, so Rudolf. Vor allem im Hinblick auf die gestiegene Wahlbeteiligung im Vergleich zu den Wahlen 2019 ist der Landeswahlleiter zufrieden. So lag die Wahlbeteiligung bei der Bezirkswahl bei 62,4 Prozent (2019: 58 Prozent), bei der Europawahl bei 65,7 Prozent (2019: 61,9 Prozent).