Hamburg. Maryam Blumenthal wendet sich in einer Debatte um die Silvester-Angriffe gegen Dirk Nockemann – und kassiert dafür einen Ordnungsruf.

In einer von der AfD-Fraktion angemeldeten Debatte anlässlich der Angriffe in der Silvesternacht auf Hamburger Polizei- und Rettungskräfte hat die Grünen-Abgeordnete Maryam Blumenthal dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Nockemann am Mittwoch vorgeworfen, seine Äußerungen seien „ekelhafter Rassismus“.

Silvester-Angriffe: Blumenthal (Grüne) kassiert Ordnungsruf

Daraufhin erteilte ihr der stellvertretende Parlamentspräsident André Trepoll (CDU) einen Ordnungsruf. Die Grünen-Fraktion beantragte deshalb eine Sitzung des Ältestenrats; die Aktuelle Stunde wurde für eine gute halbe Stunde unterbrochen. Blumenthal twitterte, sie habe „das Kind beim Namen genannt“. Zu dem Rassismus-Zwischenruf schrieb sie: „Ich wiederhole das gern. Jederzeit.“

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Der Ältestenrat bestätigte den Ordnungsruf, wie Trepoll nach der Unterbrechung mitteilte. Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Michael Gwosdz, erklärte anschließend, dass die Grünen auch weiterhin Rassismus in Debatten immer dann benennen würden, „wenn er uns begegnet“.

AfD: Silvester-Videos zeigten „überwiegend Migrationshintergrund“

Nockemann hatte in seiner Rede migrantische junge Männer für die Angriffe auf Rettungskräfte verantwortlich gemacht. Alle Fotos und Videos aus der Silvesternacht zeigten „überwiegend Migrationshintergrund“, sagte er.

„Die Tatorte stimmen mit den migrantischen Vierteln überein“, fuhr er fort und erklärte: „Alle Augenzeugen berichten, dass die sogenannte Eventszene -- wir alle wissen ja, wer das ist, Eventszene, Westasiaten, das sind ja alles ihre verklausulierten Begriffe…“, womit er laute Zwischenrufe erntete, auch jenen von Blumenthal.

Die AfD-Fraktion teilte später mit, Nockemann habe den Begriff „Westasiate“ in seiner Rede „unter Bezugnahme der neuen Berliner Polizeisprachregelung“ benutzt.

SPD: Silvester-Randale „nicht ein migrationsspezifisches Problem“

„Wir erleben in der letzten Zeit eine Respektlosigkeit gegenüber dem Staat und zunehmend Angriffe auf die Einsatzkräfte“, sagte der SPD-Abgeordnete Kazim Abaci. „Das ist ein neues Phänomen und das ist nicht ein migrationsspezifisches Problem.“ Natürlich müsse über Migration und Integration gesprochen werden. Darüber lasse sich auch streiten. Wie Nockemann spreche, sei aber „undifferenziert“, „stigmatisierend“ und spaltend.