Hamburg. Parteitag bestätigt den 63-Jährigen mit 78 Prozent im Amt. Zwei Anträge auf stärkere Trennung von Amt und Mandat scheitern.

Dirk Nockemann bleibt Landesvorsitzender der Hamburger AfD. Die Mitglieder bestätigten den 63-Jährigen auf einem Parteitag am Sonntagnachmittag mit 78 Prozent Zustimmung im Amt. Nach Angaben eines Parteisprechers stimmten 84 der 108 stimmberechtigten anwesenden Mitglieder in Wandsbek für Nockemann, 21 gegen ihn, bei einer Enthaltung. Zwei Stimmen waren ungültig. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Als stellvertretende Vorsitzende wurden die Bürgerschaftsabgeordneten Alexander Wolf (71 Prozent) und Krzysztof Walczak (70 Prozent) sowie Joachim Körner bestätigt.

„Als Partei der Freiheit stehen wir dafür ein, dass die Grundrechte aller Bürger verteidigt werden. Unsere Freiheitsrechte sind nicht verhandelbar“, sagte Nockemann. „Der Staat ist für unsere Bürger da und hat sie nicht in den Würgegriff zu nehmen. Es müssen endlich die Außengrenzen kontrolliert werden – und nicht die rechtschaffenen Bürger beim Alsterspaziergang mit Corona-Kontrollen überzogen werden.“

Landesverband: Nockemann seit 2017 Vorsitzender

Nockemann führt den Hamburger Landesverband seit Herbst 2017, seit vergangenen März ist er zudem alleiniger Vorsitzender der AfD-Bürgerschaftsfraktion. Zuvor hatte er sich das Amt mit Alexander Wolf geteilt. Er gilt innerhalb der nationalkonservativen Partei als eher gemäßigter Vertreter und distanziert sich von dem rechtsextremen „Flügel“ um den Thüringer Björn Höcke.

Nockemann hat eine politisch bewegte Vergangenheit: Der gebürtige Hagener war zunächst in der SPD aktiv, arbeitete später als Jurist im CDU-geführten Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern und trat dann der Schill-Partei in Hamburg bei. Nach dem Rauswurf von Parteigründer Ronald Schill aus dem Senat trat er dessen Nachfolge als Innensenator an – allerdings nur für für wenige Monate bis zur Neuwahl 2004.

Zwei Anträge bei Landesparteitag abgelehnt

Nachdem seine Versuche, mit der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und 2008 mit der Deutschen Zentrumspartei in die Bürgerschaft zurückzukehren, scheiterten, schloss er sich 2013 der neu gegründeten Alternative für Deutschland an, für die er 2015 in die Bürgerschaft einzog. Mit Nockemann als Spitzenkandidat verlor die AfD 2020 zwar leicht, schaffte mit 5,3 Prozent aber knapp den Wiedereinzug ins Parlament.

Zwei Anträge von Parteimitgliedern, die auf eine stärkere Trennung von Amt und Mandat abzielten, blieben auf dem Parteitag ohne Erfolg – eine große Mehrheit lehnte es ab, sie auf die Tagesordnung zu setzen. Unter anderem wurde darin kritisiert, dass Walczak als Bürgerschaftsabgeordneter und Vize-Landesvorsitzender gleichzeitig für einen Bundestagsabgeordneten sowie einen NRW-Landtagsabgeordneten arbeitet.