Hamburg. Zwei Anträge greifen die Fraktionsführung an und sorgen dafür, dass das Treffen am morgigen Sonntag spannend bleibt. Die Hintergründe.
Der AfD-Landesparteitag am Sonntag könnte ein turbulentes Treffen werden. Auf der Tagesordnung stehen zwei Anträge, die sich gegen die Protagonisten der Partei in der Bürgerschaftsfraktion richten. Der erste Antrag, den drei AfD-Mitglieder eingereicht haben, fordert eine schärfere „Trennung von Amt und Mandat“. Danach soll in die Landessatzung der rechtspopulistischen Partei folgender Satz eingefügt werden: „Im Landesvorstand darf maximal ein Mitglied sein, welches auch Mitglied in der Hamburgischen Bürgerschaft ist.“
Diese Doppelfunktion trifft auf Partei- und Fraktionschef Dirk Nockemann und zwei seiner Stellvertreter zu: Vize-Fraktionschef Alexander Wolf und den Parlamentarischen Geschäftsführer Krzysztof Walczak. Nockemann hat angekündigt, erneut als Landeschef zu kandidieren. Von Wolf und Walczak wird erwartet, dass sie wieder antreten.
Erfolg der Anträge unwahrscheinlich
Der zweite Antrag richtet sich gezielt gegen Walczak. „Gescheiterte Rechtsanwälte, Pleitiers und Betrüger haben sich am Futtertrog der Fraktion breitgemacht, sich finanziell saniert und bereichert“, heißt es wenig zimperlich. „Auf die Spitze treibt es ein Fraktionsmitglied, das über keine außerpolitische Berufserfahrung verfügt, aber in drei Parlamenten gleichzeitig als Abgeordneter oder als angestellter Mitarbeiter tätig ist.“
Walczak arbeitet als Büroleiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier sowie als wissenschaftlicher Mitarbeiter eines NRW-Landtagsabgeordneten. Laut Antrag soll die Satzung so geändert werden, dass Walczak wegen der Ämterhäufung nicht mehr dem Landesvorstand angehören kann. Es gilt als nicht wahrscheinlich, dass die Anträge Erfolg haben, aber AfD-Parteitage sind für Überraschungen immer gut.