Hamburg. Auch Museen sollen eine bessere Kostendeckung erreichen, fordern die Finanzprüfer. Die Friedhöfe sind ihnen ebenso ein Dorn im Auge.
Staatstheater und Museen geben zu viele ermäßigte oder kostenlose Karten ab. Das hat der Rechnungshof in seinem Jahresbericht 2018 moniert und die Kulturbehörde aufgefordert, die Ertragssituation zu verbessern. Nach Feststellung des Rechnungshofs liegt der Anteil der Besucher mit ermäßigtem oder freiem Eintritt beim Thalia-Theater und dem Schauspielhaus inzwischen bei mehr als 50 Prozent.
„Die Vergabe von ermäßigten Eintrittskarten ist grundsätzlich so zu gestalten, dass Einnahmeverluste möglichst gering bleiben“, schreibt der Rechnungshof, dem besonders die „Personalkarten“ ein Dorn im Auge sind. Betriebsangehörige können bis zu zwei Personalkarten pro Vorstellung erhalten. Die Voraussetzung, dass solche Karten nur abgegeben werden dürfen, wenn eine Vorstellung bei weitem nicht ausgebucht ist, wurde nach Feststellung des Rechnungshofs nicht immer eingehalten.
Finanzprüfer wollen teurere Theaterkarten
Die Finanzprüfer sehen außerdem kritisch, dass die Eintrittspreise der Staatstheater in den vergangenen sechs Jahren nur ein einmal erhöht wurden. Das Thalia-Theater erreicht einen Eigenertragsanteil von 27 Prozent, das Schauspielhaus von 15 Prozent. „Dies zeigt, dass sich die Staatstheater mit Preiserhöhungen als Mittel zur Stärkung der Eigenfinanzierung intensiver befassen müssen“, heißt es im Rechnungshof-Bericht.
Ähnlich ist die Lage bei den Museen: Mit Ausnahme der Kunsthalle und des Museums für Kunst und Gewerbe erreicht der durchschnittliche Eintrittserlös nicht einmal die Hälfte des regulären Eintrittspreises – dabei ist der kostenfreie Besuch von Kindern und Jugendliche unter 18 Jahren nicht einmal eingerechnet. Laut Rechnungshof gibt es eine Vielzahl von Funktionen und Mitgliedschaften, die einen ermäßigten oder freien Eintritt in die Museen erlauben.
Kurios ist der Fall des Bischofsturms neben der Petrikirche: Die Außenstelle des Helms-Museums ist im Untergeschoss einer Bäckereifiliale eingerichtet, die die Museumsfläche als Gastronomiebereich nutzt. Die Lichtschranke zur Zählung der Museumsbesucher ist an der Treppe ins Untergeschoss eingerichtet. „Eine zweifelsfreie Abgrenzung von Besuchern der Außenstelle und Bäckereikunden ist dadurch nicht gewährleistet. Dementsprechend wurden alle gezählten Personen der Gesamtbesucherzahl für das Helms-Museum hinzugerechnet“, moniert der Rechnungshof.
Hamburger Friedhöfe haben viel zu viel Platz
Die Finanzprüfer gehen von einem enormen Flächenüberhang der Hamburger Friedhöfe aus. Bislang wird eine Fläche von fünf Quadratmetern pro Einwohner vorgehalten. „Vor allem wegen der Entwicklung von Sarggräbern und großen Familiengrabstätten hin zu anderen Bestattungsformen wie Urnengräbern und anonymen Grabfeldern dürfte ein Bedarfswert von 1,25 Quadratmetern pro Einwohner sachgerechter sein“, sagte Rechnungshof-Präsident Stefan Schulz. Rechnerisch würden von den 896 Hektar Friedhofsfläche 660 Hektar nicht mehr benötigt.
Das Problem: Die „Lücken“ nicht mehr benötigter Flächen sind über die gesamten Friedhöfe verstreut und entstehen nicht an einer Stelle. „Wir meinen, dass die Umweltbehörde eine übergreifende Flächenbedarfsplanung vornehmen sollte“, sagte Schulz. Es sei zu prüfen, ob nicht benötigte Flächen für andere Nutzungen zur Verfügung gestellt werden könnten.
Hafenschleuse wurde 160 Prozent teurer
Einen besonders krassen Fall von Verteuerung hat der Rechnungshof beim Bau der Harburger Hafenschleuse ausgemacht, deren Kosten von geplanten 11,8 Millionen Euro um 160 Prozent auf 31 Millionen Euro emporschnellten. „Ursächlich hierfür war eine oberflächliche Bestandsaufnahme und daraus folgend eine unzureichende Planung, die in eine mangelhafte Leistungsbeschreibung mündete“, urteilte Schulz streng.
Der 286 Seiten umfassende Bericht des Rechnungshofs umfasst Prüfungen von Teilbereichen fast aller Behörden und staatlicher Einrichtungen. „Die Auswahl der geprüften Themen ist grundsätzlich völlig in Ordnung, die Prioritäten hinsichtlich monetärer Relevanz und Prüfungstiefe sind aber in diesem Jahr nicht richtig gesetzt“, kritisierte Norbert Hackbusch (Linke). So habe sich die Prüfung der HSH Portfoliomanagement, die für die Abwicklung fauler Schiffskredite der HSH Nordbank zuständig ist, nur mit der Buchungstechnik befasst. „Dabei geht es hier um Milliardenbeträge und hohe neue Kosten für Personal und Beratungsverträge“, sagte der Linken-Abgeordnete. Dass der Rechnungshof dem gegenüber die Zahl von Museumsbesuchern gezählt habe, sei „eher skurril“.
Der Vorschlag des Rechnungshofs an den Senat, in den Verwaltungsrat der HSH Portfoliomanagement Vertreter mit bankfachlicher Expertise zu entsenden, traf auf Zustimmung der FDP-Opposition und des Bundes der Steuerzahler.
