Harburg. Harburger Wahlliste mit Olga Petersen als Frontfrau kommt bei Hamburger AfD gar nicht gut an. Wer nach Neuwahl nun Spitzenkandidat ist.
Anfang Juni werden in Hamburg die Bezirksversammlungen gewählt. In diesen Tagen geben die Parteien nach und nach ihre Bezirkswahllisten beim Landeswahlamt ab. Bei der Harburger AfD kam es zu einem Eklat: Der Hamburger Landesverband kippte das Ergebnis der Kandidatenaufstellung und ordnete eine Neuwahl an. Das Ergebnis: Olga Petersen, die im ersten Wahlgang noch die Spitzenkandidatin gewesen war, findet sich nach der Neuwahl gar nicht mehr auf der AfD-Liste wieder. Neuer Spitzenkandidat ist Helge Ritscher.
An der Person Olga Petersen scheiden sich in der rechtspopulistischen Partei, gelinde gesagt, die Geister. Ihr wird große Sympathie für Russland und starke Nähe zu den rechtsextremen Kreisen der AfD vorgeworfen. In Hamburg, wo der Landesverband immer noch bemüht ist, sich in der Außenwirkung von den Rechtsaußen der Partei abzugrenzen, eckt die Doppelabgeordnete, die Mandate sowohl in der Hamburger Bürgerschaft als auch der Harburger Bezirksversammlung besitzt, damit an.
Drei verschiedene Bezirksfraktionen der AfD innerhalb einer Wahlperiode
Als Petersen Anfang 2021 für den aus dem Bezirk verzogenen Timo Feineis in die Bezirksversammlung nachrückte, war sie in der Bürgerschaftsfraktion bereits isoliert. In die Bezirksfraktion der AfD wurde sie gar nicht erst aufgenommen, wohl auch, weil dort Abgeordnete den Ton angaben, die hauptberuflich bei der Bürgerschaftsfraktion beschäftigt waren.
Ein halbes Jahr später wendete sich das Blatt: Olga Petersen zog zwei Abgeordnete der bestehenden Fraktion auf ihre Seite und gründete eine neue Fraktion. Aus dieser wiederum traten Abgeordnete zurück, sodass andere nachrückten. Die wiederum gehören dem Anti-Petersen-Lager an und gründeten wieder eine neue Fraktion. Nach den Fraktionen „AfD“ und „AfD (neu)“ gibt es nun die Fraktion „AfD II“. Olga Petersen hingegen ist fraktionslos. Anderen Parteien wirft die AfD unterdessen gern Zerstrittenheit und Handlungsunfähigkeit vor.
Landesvorstand hat das Recht, Listenvorschläge der Bezirke abzulehnen
Bei der Wahlversammlung zur Listenaufstellung im Bezirk Harburg wurde Olga Petersen von den anwesenden AfD-Mitgliedern trotz dieser Vorgeschichte auf Listenplatz 1 gesetzt. Der Hamburger Landesvorstand der AfD, der die Wahllisten beim Landeswahlamt einreicht, erhob dagegen Einspruch. Dazu hat er das Recht, wie Oliver Rudolf, der Landeswahlleiter der Freien und Hansestadt Hamburg, betont: „Die Wahlversammlung muss dann wiederholt werden. Das Ergebnis der zweiten Versammlung ist endgültig bindend.“
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Bei der zweiten Wahlversammlung schien das Lager des Hamburger Landesverbandes seine Mehrheiten besser organisiert zu haben. Olga Petersen wurde auf keinen der zur Verfügung stehenden Listenplätze gewählt.
Bislang hat die Hamburger AfD um Petersen stets einen Eiertanz aufgeführt
Bislang hat die Hamburger AfD um Petersen stets einen Eiertanz aufgeführt: Man distanzierte sich von ihr, wenn sie Putin-freundliche Interviews im russischen Fernsehen gab, an Kundgebungen teilnahm, an deren Ende Reichsbürger versuchten, den Bundestag zu stürmen oder aber allzu offensichtlich mit dem rechtsradikalen „Flügel“ der Partei, den es offiziell nicht mehr gibt, sympathisierte.
Andererseits zieht die umstrittene Lokalpolitikerin gerade mit solchen Äußerungen und Aktionen am rechten Rand und bei Russlanddeutschen – sie ist selbst eine – Stimmen, auf die die Partei nicht verzichten will. Wie die Causa Olga Petersen nun weitergeht, bleibt auf jeden Fall spannend.