Hamburg . Bekannt wurde der neue Pressesprecher durch Zufall. Für die FDP ist der Vorgang nicht sauber gelaufen. So reagiert die SPD.
Im Bezirksamt Hamburg-Nord bahnt sich neuer Ärger an: Nachdem der Bezirkschef Harald Rösler (SPD) wegen der Ticket-Affäre um die 100 Freikarten für das Rolling-Stones-Konzert im Stadtpark in den vergangenen Monaten für viele Schlagzeilen gesorgt hatte, wittert die FDP-Bezirksfraktion nun den nächsten Skandal. Die Besetzung des neuen Pressesprechers des Bezirksamtes „riecht stark nach rotem Filz“, kritisiert der FDP-Politiker Claus-Joachim Dickow . „Es drängt sich der Eindruck auf, dass die SPD einmal mehr verdiente Genossen auf lukrative Posten im öffentlichen Dienst platziert.“
Hintergrund der herben Vorwürfe ist der personelle Wechsel in der Bezirksamts-Pressestelle, der bislang nicht offiziell kommuniziert worden ist. Auch auf der offiziellen Hamburg-Seite im Internet wird nach wie vor Katja Glahn als Pressesprecherin angegeben. Ist sie aber nicht mehr. Bereits am 1. Februar hat Daniel Gritz den Posten übernommen.
Bürgerverein hatte neue Personalie auf Facebook gepostet
Der 48-Jährige gehörte zwischen 2008 und 2011 der Bezirksversammlung Hamburg-Nord an und war von 2011 an für eine Legislaturperiode Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft. In den vergangenen drei Jahren war der gelernte Journalist in der Rathaus-Pressestelle in Lüneburg tätig. Dass Daniel Gritz nun in den Bezirk Hamburg-Nord zurückgekehrt, haben bislang wohl nur die wenigsten mitbekommen.
„Wir haben es auf Facebook gesehen“, sagt Claus-Joachim Dickow von der FDP-Bezirksfraktion. Der Eppendorfer Bürgerverein hatte die neue Personalie am Freitag auf seiner Facebook-Seite gepostet. Zur Überraschung der FDP.
Vorgang kurz vor Ende der Amtszeit eines Bezirkschefs unüblich
„Dieser Vorgang wirft einige Fragen auf“, sagt Dickow. Mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage an das Bezirksamt wollen die Liberalen die Hintergründe aufklären. „Insbesondere interessiert uns, ob ein ordentliches Stellenbesetzungsverfahren durchgeführt worden ist“, so der FDP-Mann. Fakt ist, dass es eher unüblich ist, kurz vor Ende der Amtszeit eines Bezirksamtsleiters die Pressestelle neu zu besetzen. Dickow: „Dies hätte der neu zu wählenden Bezirksamtsleitung obliegen müssen.“
Denn die sechsjährige Amtszeit von Harald Rösler endet in diesem Jahr offiziell. Die Stadt Hamburg sucht einen Nachfolger für den Posten des Bezirkschefs, die Stelle ist bereits offiziell ausgeschrieben. Der Nachfolger oder die Nachfolgerin soll am 1. Juli die Arbeit aufnehmen.
SPD wehrt sich gegen Vorwurf: „Das ist absurd“
„Bei aller persönlichen Wertschätzung und der Verdienste des bisherigen Bezirksamtsleiters scheint hier doch in den letzten Monaten phasenweise das Gespür für gutes und richtiges Verwaltungshandeln abhandengekommen zu sein“, kritisiert Claus-Joachim Dickow und spielt damit auf die Stones-Freikarten-Affäre an. „Unter Rot-Grün entwickelt sich der Bezirk zunehmend zum Selbstbedienungsladen für Genossen mit dem richtigen Parteibuch.“ Dieser Vorgang verdeutliche, dass im Bezirksamt Hamburg-Nord ein personeller und politischer Neuanfang notwendig sei.
Die SPD-Bezirksfraktion weist die Vorwürfe der FDP hingegen entschieden zurück. „Das ist absurd“, sagt Thomas Domres, SPD-Fraktionsvorsitzender in Hamburg-Nord. „Der SPD Filz zu unterstellen, finde ich albern – ich weiß gar nicht, wo da Filz sein soll.“ Es habe bereits im Herbst 2017 eine normale öffentliche Ausschreibung über die Hamburger Behörden für die Stelle des Pressesprechers gegeben. „Es war ein ordentliches, sauberes Verfahren.“ Zudem sei der Job eher durchschnittlich dotiert.
Domres betont zudem, dass es sich bei dem Journalisten Daniel Gritz um einen qualifizierten Mann handele, der viel Erfahrung mitbringe. Den Filzverdacht halte er für „schräg“, sagt der SPD-Politiker. “Wäre die FDP klug gewesen, hätten sie vorher mal nachgefragt."