Bergedorf. AfD präsentiert Antrag, damit Autofahrer leichter Parkplätze finden. Warum die anderen Fraktionen dagegen stimmen.

Kurven, kurven, kurven, bis die nächste Parklücke gefunden ist: Das ist auch nahe dem Bergedorfer Zentrum für Autofahrer keine Seltenheit ob vermehrt wegfallender Parkplätze. Nun wollte die Bergedorfer AfD ein Modell, das beispielsweise in der Stadt Köln seit dem Jahr 2017 gut funktionieren soll, gegen die Parkplatznot im Bezirk als Lösung vorschlagen: die Brötchentaste. Eine Taste an einem Parkscheinautomaten, die kostenloses Kurzparken ermöglicht. Doch die Antragsschreiber erlitten in der Bezirksversammlung eine deutliche Niederlage, weil sie offenbar im Vorwege nicht sorgfältig recherchiert hatten.

Immer mehr Autos, immer weniger Parkplätze

Dabei klingt das, was dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Reinhard Krohn vorschwebt, doch zunächst fundiert: Krohn weiß aus einer Online-Datenbank, dass in Hamburg rund 800.000 Autos angemeldet sind – „deutlich über zehn Prozent mehr als 2012“ –, während immer mehr Parkplätze verschwänden. „Es gibt Untersuchungen des Bundesverkehrsministeriums und des Automobilclubs ADAC, wonach die Parkplatzsuche 30 bis 40 Prozent des gesamten Stadtverkehrs ausmacht. Eine autofahrerfeindliche Politik sorgt dafür, dass die Bergedorfer Innenstadt zunehmend verödet“, meint Krohn, weil mögliche Einkaufskunden frustriert andere Städte oder Bezirke aufsuchten. Allein in Bergedorf sind in den Jahren 2019 und 2020 mehr als 100 Parkplätze weggefallen.

Eine Lösung, die Nerven und Geldbeutel schont, könne somit die Einrichtung eines kostenlosen Parktickets für 15 Minuten darstellen. Diese Regelung mit einem Drücken der entsprechenden Taste am Automaten solle nur in stark frequentierten Geschäftsstraßen oder in Teilbereichen eben solcher gelten, stellt sich Krohns Fraktion nach dem Kölner Erfolgsmodell vor. Konkrete Straßenvorschläge machen die Antragsschreiber nicht.

Früher war das Kurzzeitparken auch schon kein Erfolg

Jedoch gibt es zur Brötchentaste in Bergedorf eine Vorgeschichte – und die war keineswegs ein Erfolg, wie der Verkehrsexperte der CDU, Jörg Froh, festhält: „2005 wurde das versuchsweise für Kurzzeitparken eingeführt, allerdings nach einigen Jahren wieder abgeschafft, weil keine Attraktivitätssteigerung für den Einzelhandel nachgewiesen werden konnte.“ Auch eine verbesserte Zahlungsmoral beim Entrichten der Parkgebühren sei nicht feststellbar gewesen.