Hamburg. CDU äußert Unverständnis, SPD will das Thema im Verkehrsausschuss beraten. Der Ton in der Bezirksversammlung Bergedorf wird schärfer.

Wer beim Autofahren träumt und ein Tempo-30-Schild übersieht, kann Pech haben, wenn dann etwas weiter ein Blitzer steht. Und weil es durchaus vorkommt, dass Autofahrer in 30er-Zonen einfach aus Unachtsamkeit zu schnell sind, hat es in Bergedorf immer mal wieder Forderungen nach Piktogrammen gegeben. Das sind die großen und unübersehbaren Tempo-30-Symbole auf der Fahrbahn. Problem nur: In Hamburg sind Piktogramme selten und unerwünscht, das regelt sogar eine Fachanweisung. Denn meist gibt es ja bereits Schilder – und eine doppelte Beschilderung wird abgelehnt.

Erinnerung an Tempo 30 unerwünscht – aber trotzdem möglich?

Genau diese Fachanweisung könne aber doch geändert werden, schlägt die CDU nun erneut vor – und brachte in der jüngsten Bezirksversammlung einen entsprechenden Antrag ein. Das Bezirksamt möge sich in Hamburg für eine Änderung einsetzen, so Verkehrspolitiker Jörg Froh (CDU): Bei Bürgergesprächen und Telefonsprechstunden würden diese Piktogramme in Siedlungen und langen Straßen „immer wieder gefordert“. Denn: „Diese Piktogramme sorgen für mehr Verkehrssicherheit und erinnern an die 30 km/h.“ Das sah 2018 auch die SPD so, die damals mit der CDU Piktogramme auf der August-Bebel-Straße forderte. Das wurde von der Polizei, trotz folgender Debatte im Verkehrsausschuss, abgelehnt.

Dass die SPD nun den Antrag wieder in den Verkehrsausschuss überweisen wollte – und das auch gegen die CDU durchsetzte – brachte Sven Noetzel (CDU) auf die Palme. Die SPD habe wohl vergessen, dass das Thema ja damals schon im Ausschuss behandelt wurde, ätzte er und warf den Sozialdemokraten und ihrer „Chaos-Koalition“ vor, ein „trauriges Bild abzugeben“: „Sie sind nicht gut für Bergedorf.“ Umgekehrt warfen die Angegriffenen Noetzel vor, sich im Ton zu vergreifen. Im Verkehrsausschuss wird die Debatte weitergehen.