Hamburg. Aktuell wird gegen einen Beamten wegen des Verdachts der Volksverhetzung intern ermittelt. Das sagt Hamburgs Feuerwehrchef.

Nachdem Anfang April gleich zwei rechtsextremistische Verdachtsfälle die Hamburger Feuerwehr erschüttert haben, prüft das Dezernat Interne Ermittlungen (DIE) nun ähnliche Vorwürfe in einem dritten Fall. Aktuell wird gegen einen Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr Hamburg wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt, wie Feuerwehrsprecher Martin Schneider am Mittwoch mitteilte.

"Dem vorausgegangen war eine anonyme Anzeige mit Hinweis auf Bilder in einem Messenger-Chat, die bei der Zentralen Hinweisaufnahme Rechts – ZHA-R – der Polizei Hamburg eingegangen war", heißt es in der aktuellen Mitteilung. Eine Durchsuchung hat es demnach schon gegeben, die Ermittlungen beim DIE dauern an.

"Rechtsextremismus hat keinen Platz in der Feuerwehr Hamburg"

Die Feuerwehr Hamburg betont, dass die Amtsleitung die Hinweise "sehr ernst" nehme und die Vorwürfe derzeit sehr sorgfältig untersuchen lasse. Gegen den Feuerwehrmann wurden disziplinarische Ermittlungen eingeleitet. Zudem wurde er suspendiert. "Zu dem laufenden Verfahren können bis zum Abschluss noch keine weiteren Angaben gemacht werden", sagte Schneider.

Hamburgs Feuerwehrchef Christian Schwarz stellte jedoch klar: "Rechtsextremismus hat keinen Platz in der Feuerwehr Hamburg. Jegliche Form von Diskriminierung werden wir nicht akzeptieren oder tolerieren. Wir sind alle aufgefordert, nicht nur nicht wegzusehen, sondern aktiv einzuschreiten, sollte es Grenzüberschreitungen Einzelner gegenüber anderen Angehörigen der Feuerwehr Hamburg oder auch Dritten geben." Dies gelte für persönliche Übergriffe und auch für Übergriffe in Social Media oder Messenger-Gruppen. "Und eines bleibt dabei glasklar", so Schwarz: "Wir werden jederzeit strikt gegen Diskriminierung vorgehen."

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Ein Feuerwehrbeamter ist bei „Asgards Wölfen“ aktiv

Bei den Anfang April bekannt gewordenen Fällen wurde ein Beamter vom Dienst suspendiert. In dem anderen Fall sind Disziplinarverfahren gegen fünf Angehörige der Berufsfeuerwehr eingeleitet worden.

Nach Abendblatt-Informationen ist im ersten Fall ein Feuerwehrbeamter betroffen, der nicht dem Einsatzdienst angehört, also nicht auf Rettungswagen oder auf Löschfahrzeugen eingesetzt ist. Er soll in der WhatsApp-Gruppe „Asgards Wölfe“ aktiv gewesen sein.