Hamburger. Auch Bücherhallen, Staatsoper, Hafen und Stadtreinigung sind in Hamburg betroffen. Wie lange geht es noch so weiter?

Bereits seit Wochen wird die Geduld und Flexibilität der Hamburgerinnen und Hamburger auf die Probe gestellt. In der ersten Ferienwoche hatte die Gewerkschaft Ver.di alle Beschäftigten im Sozialen und Erziehungsdienst zum Warnstreik aufgerufen. Zahlreiche Kitas konnten die Betreuung nur eingeschränkt oder gar nicht anbieten. Und auch der Warnstreik des Luftsicherheitspersonals, der den Hamburger Airport zeitweise lahmlegte, liegt erst wenige Tage zurück.

Und so dürfte der erneute Streikaufruf von Ver.di für diesen Donnerstag wohl bei vielen Hamburgern für wenig Begeisterung sorgen. Zumal gleich in mehreren sensiblen Bereichen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Arbeit niederlegen werden. Der Aufruf richtet sich dieses Mal an alle Beschäftigten und Auszubildenden im Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes. Betroffen sind unter anderem Krankenhäuser, Elbkinder-Kitas und die Hamburger Stadtreinigung. Aber auch die Hamburg Port Authority (HPA), die Staatsoper und die Bücherhallen werden bestreikt.

Ganztägiger Warnstreik ist angesetzt

Der ganztägige Warnstreik findet unter dem Motto „Wir sind das Gold der Stadt“ statt. Die Streikenden treffen sich am Donnerstag um 9 Uhr zur Kundgebung auf dem Rathausmarkt und werden ab 10 Uhr in einem Demonstrationszug durch die Innenstadt zum Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof ziehen. Dort findet eine Abschlusskundgebung statt. Ver.di rechnet mit mehreren Tausend Beschäftigten.

Hintergrund des Streiks sind die aktuell laufenden Tarifverhandlungen. „Die Gehälter im öffentlichen Dienst sind seit Fe­bruar 2021 um 3,2 Prozent gestiegen, die Preise im gleichen Zeitraum um über 13 Prozent. Eine entsprechende Erhöhung ist deshalb unbedingt nötig, besonders für die Beschäftigten in niedrigen und mittleren Entgeltgruppen“, betont Ver.di-Landesbezirksleiterin Sandra Goldschmidt.

Angebot der Arbeitgeber sei "indiskutabel"

Das aktuelle Angebot der Arbeitgeber sieht bei 27 Monaten Laufzeit eine Erhöhung der Gehälter von Oktober an in zwei Schritten um insgesamt fünf Prozent vor. Zusätzlich soll es eine Nettoeinmalzahlung von 2500 Euro in zwei Raten geben. Ein Angebot, das Goldschmidt als „absolut indiskutabel“ bezeichnet.

Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes hatte die Gewerkschaft Ver.di bereits Anfang März zur Arbeitsniederlegung in Kindertagesstätten und sozialen Einrichtungen in Hamburg aufgerufen.
Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes hatte die Gewerkschaft Ver.di bereits Anfang März zur Arbeitsniederlegung in Kindertagesstätten und sozialen Einrichtungen in Hamburg aufgerufen. © dpa picture alliance

In welchem Umfang es zu Einschränkungen kommt, ist noch nicht in jedem Fall klar. Bei der HPA und bei den Bücherhallen etwa konnte man die Auswirkungen am Montag noch nicht abschätzen. Ähnlich sieht es bei Hamburgs größtem Kita-Träger Elbkinder aus. Man habe bereits mit der Abfrage der rund 180 Standorte begonnen. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter streiken, werde allerdings erst im Laufe des heutigen Tages feststehen. Die Eltern seien bereits von den jeweiligen Kitas ihrer Kinder informiert worden und werden zeitnah Bescheid bekommen, in welcher Form die Betreuung am Donnerstag stattfinden kann oder nicht.

Vier Tage Streik bei der Stadtreinigung – Auswirkungen noch unklar

In besonderem Maße betroffen ist die Stadtreinigung, da dort der Streik bis einschließlich Sonntag andauern soll. Auch hier ist noch unklar, welche Auswirkungen es geben wird. Pressesprecher Kay Goetze sagt: „Wie stark unsere Dienstleistungen betroffen sein werden, hängt maßgeblich von der Streikbeteiligung ab.“ Genaueres wisse man wahrscheinlich am Mittwoch.

Ebenfalls besonders betroffen sind die Asklepios Kliniken und das Universitätsklinikum Eppendorf (UKE). Zum einen, da der Streik hier bis zum Freitag andauern soll. Zum anderen, weil zusätzlich auch der Marburger Bund – der Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands – bereits für heute zum Streik aufruft. Hiervon sind nach Angaben des Verbands auch die Helios Kliniken betroffen. Der Marburger Bund und Ver.di haben den betroffenen Kliniken eine Notdienstvereinbarung angeboten, um die medizinische Notfallversorgung zu gewährleisten.

Kliniken müssen Behandlungen verschieben

Von den Hamburger Asklepios Kliniken hieß es am Montag: „Es kann zu Verschiebungen geplanter Untersuchungen und Behandlungen kommen“, so Franz Jürgen Schell, medizinischer Pressesprecher. „Aufseiten der Arbeitgeber verhandelt die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber. Asklepios hat hier nur sehr beschränkte Einflussmöglichkeiten.“

Man halte es allerdings für unverständlich, jetzt – also während laufender Tarifverhandlungen – zu streiken. Gleiches gilt für den Ärztestreik: „Dieser findet unerwartet in einem recht frühen Stadium der bislang sehr konstruktiven Verhandlungen statt und ist daher aus Sicht von Asklepios nicht nachvollziehbar und dem Verhandlungsstand überhaupt nicht angemessen.“ Vom Eppendorfer Uniklinikum hieß es: „Die medizinische Versorgung im UKE ist auch während des Warnstreiks sichergestellt. Dies betrifft sowohl die stationär aufgenommenen Patientinnen und Patienten als auch die eintreffenden Notfälle.“