Hamburg. Trotz der Folgen der Corona-Pandemie und Energiekrise konnte Finanzsenator Dressel gute Nachrichten vermelden.
Dank der schnellen wirtschaftlichen Erholung mit Abklingen der Corona-Pandemie und Sondereinnahmen wie der Hapag-Lloyd Dividenden hat Hamburg im vergangenen Jahr Kredite in Rekordhöhe tilgen können. Insgesamt seien fast 1,9 Milliarden Euro zurückgezahlt worden, teilte die Finanzbehörde am Donnerstag mit. Ursprünglich waren im vergangenen Jahr nicht nur keine Schuldentilgungen, sondern coronabedingt sogar neue Kredite über fast 1,6 Milliarden Euro geplant gewesen. Im Jahr davor lag die Nettokreditaufnahme den Angaben zufolge noch bei 485 Millionen Euro.
Hamburg hat noch immer Schulden in Milliardenhöhe
Die Gesamtschulden der Hansestadt Hamburg betragen nun rund 25,1 Milliarden Euro. Da die Stadt und Schleswig-Holstein mit Auflösung der HSH Finanzfonds im vergangenen Jahr Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit der Schieflage der HSH Nordbank in Höhe von jeweils 1,5 Milliarden Euro übernommen haben, sanken Hamburgs Schulden deutlich weniger als die Kredittilgungen erwarten ließen. Aufgrund dieses Sondereffektes sei der Schuldenstand der Stadt nicht um 1,87 Milliarden, sondern nur um rund 369 Millionen Euro gesunken.
„Dass wir 2022 trotz der Übernahme der Altlasten aus dem HSH-Debakel immer noch eine - wenn auch niedrige - Reduzierung des Schuldenstandes erreichen, ist ein großer finanzpolitischer Erfolg und verdeutlicht erneut die große Resilienz, die Hamburg angesichts der Pandemie gezeigt hat“, erklärte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD).
Hapag-Lloyd-Dividende hilft Hamburg in doppelter Hinsicht
Die Hapag-Lloyd-Dividende - in diesem Jahr voraussichtlich 1,5 Milliarden Euro - werde für Investitionen genutzt. Sie „hilft uns aber auch bei der Kompensation der in der Pandemie entstandenen hohen Verluste bei den Mobilitätsunternehmen“, sagte Dressel.
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen nun das Covid-19-Notsituationsgesetz ändern. So soll die Stadt die in der Corona-Pandemie aufgenommenen Kredite nicht erst ab 2025, sondern bereits ab jetzt tilgen.
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„Wir wollen schon jetzt anfangen, die Corona-Notkredite zurückzuzahlen. Das ist finanzpolitisch nachhaltig und geboten, denn so erweitern wir die Handlungsspielräume der Hansestadt ab 2025 ganz erheblich. Neben der Schuldentilgung müssen wir aber auch Investitionen in unsere Zukunft in den Blick nehmen. Der im Dezember verabschiedete Doppelhaushalt liefert bereits eine gute Grundlage für Investitionen in eine starke soziale Infrastruktur, eine innovative Forschungs- und Wirtschaftslandschaft und eine intakte natürliche Lebensgrundlage“, sagte Milan Pein, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in Hamburg.