Hamburg. Die Veranstaltung mit Tausenden Teilnehmern war am Wochenende vorzeitig beendet worden. Verfassungsschutz hatte gewarnt.
Nach der von Islamisten organisierten Demonstration mit Tausenden Teilnehmern in Hamburg haben sich Experten kritisch über die Organisatoren der Kundgebung geäußert. Der Antisemitismus-Beauftragte der Stadt Hamburg, Stefan Hensel, sagte der „Bild“-Zeitung (Montag): „Es geht den Organisatoren nicht um Meinungsfreiheit oder Religionsfreiheit, sondern darum, extremistische Gedanken zu verbreiten.“
Die im Iran geborene Menschenrechtsaktivistin Mina Ahadi hält solche Versammlungen für gefährlich, wie sie der „Bild“ sagte. Nach Ahadis Einschätzung gibt es zu viele Islamisten in Deutschland, die sehr effektiv arbeiten.
Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD), der solche Demonstrationen nach eigenen Angaben „unerträglich“ findet, will die Akteure genau im Fokus behalten. Gleichwohl fügte er hinzu: „Unerträglichkeit ist nach dem Grundgesetz kein Untersagungsgrund für eine Versammlung“, so Grote zu „Bild“.
3500 Menschen bei Islamisten-Demo in Hamburg
Bei der Kundgebung gegen eine Koranverbrennung in Schweden waren am Sonnabend in St. Georg mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Polizei kamen rund 3500 Leute. Der Veranstalter selbst hatte mit bis zu 5000 Menschen gerechnet.
Anlass der Demonstration, die laut Polizei friedlich und ohne Zwischenfälle verlief, war die Aktion eines islamfeindlichen Provokateurs am 21. Januar in Stockholm, bei der vor der türkischen Botschaft ein Koran verbrannt wurde.
Verfassungsschutz warnte vor Islamisten-Demo
Das Landesamt für Verfassungsschutz hatte im Vorwege vor der Hamburger Demo gewarnt. Die Veranstaltung war um 13 Uhr gestartet und hätte ursprünglich bis 16 Uhr andauern sollen. Doch die Versammlung am Steindamm/Kreuzung Stralsunder Straße mit dem Tenor „Der Koran ist die Zukunft. Kundgebung gegen Koranverbrennung“ wurde bereits um 14.20 Uhr vom Veranstalter vorzeitig beendet.
Hinter der Versammlung stecke das islamistische Netzwerk „Muslim Interaktiv“ (MI), das dem ideologischen Umfeld der in Deutschland verbotenen Gruppierung Hizb ut-Tahrir (HuT) zuzurechnen sei, so der Verfassungsschutz. „MI und ihre Unterstützer werben in mehreren Sprachen –Deutsch, Dari, Türkisch, Arabisch, Englisch – in verschiedensten sozialen Medien für die Veranstaltung, darunter sind zahlreiche islamistische Profile“, sagte Marco Haase, Sprecher des Hamburger Verfassungsschutzes.
Unter anderem werde ein Flyer verbreitet, der ausdrücklich auch Frauen zur Teilnahme aufruft. „Diese Tatsache wird übrigens derzeit unter Islamisten in sozialen Netzwerken kontrovers diskutiert – nicht selten mit der Botschaft, dass Frauen auf solchen Veranstaltungen nichts zu suchen hätten“, so Haase.
Islamisten-Demo in Hamburg – judenfeindlicher Aufzug im Mai 2021
„Muslim Interaktiv“ wird unter anderem mit einem judenfeindlichen Aufzug am 28. Mai 2021 in Zusammenhang gebracht, ebenfalls am Steindamm. Die Teilnehmer, schwarz gekleidet und uniformiert, skandierten damals etwa „Israel – Kindermörder“ und trugen Kindersärge über die Straße.
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Der Anmelder hatte laut Verfassungsschutz Bezüge zu „Muslim Interaktiv“. Während der Demonstration schwenkten zahlreiche Teilnehmer MI-Flaggen. Die Botschaft des Verfassungsschutzes: Wer an der Demo am Wochenende teilnehme, stehe „Seite an Seite mit Verfassungsfeinden“.