Hamburg. SPD-Fraktionschef Kienscherf bezweifelt Pläne des grünen Verkehrssenators. Beim Streit ums Auto attackiert er eine bestimmte Gruppe.

SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf hat auf die Pläne des grünen Verkehrssenators Anjes Tjarks zum autonomen Fahren skeptisch reagiert. Tjarks hatte kürzlich angekündigt, im Jahr 2030 sollten bis zu 10.000 fahrerlose Kleinbusse etwa von Moia autonom als Shuttles durch Hamburg fahren.

„Wir haben ja immer gesagt, dass wir den Umweltverbund stärken wollen, also Busse, Bahnen, Radfahren und Zu-Fuß-Gehen. Beim autonomen Fahren bin ich persönlich skeptisch, da es doch sehr komplexe Fragestellungen mit sich bringt“, sagte Kienscherf nun im Gespräch mit dem Abendblatt. „Ich kann mir das vorstellen, wenn man zum Beispiel spurgeführte Buslinien hat. Aber ich bin mir nicht so sicher, ob die Industrie das bis 2030 wird leisten können.“

Die dafür nötigen großen Fortschritte könne er aktuell nicht erkennen, und es müsse ja „zu 100 Prozent hinhauen“, so Kienscherf. „Und wenn Sie sich mal die komplexe Straßensituation anschauen, dann ist es doch ein sehr kurzer Entwicklungszeitraum, der da jetzt im Raum steht. Aber große Ziele können ja manchmal auch Ansporn sein.“

In Hamburg soll es nach Vorstellung von Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) in Zukunft eine große Flotte autonom fahrender Moia-Taxis geben.
In Hamburg soll es nach Vorstellung von Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) in Zukunft eine große Flotte autonom fahrender Moia-Taxis geben. © Imago/Hanno Bode | Unbekannt

Kienscherf: „Dieser Dogmatismus von einigen nervt mich“

Auf die Frage, ob die SPD trotz der ehrgeizigen Klimaschutzziele noch immer scheue, den Pkw-Verkehr stärker einzuschränken, sagte Kienscherf: „Wir sind doch gut dabei mit der Verkehrswende. Als SPD haben wir einen nie zuvor da gewesenen Ausbau von S- und U-Bahnen durchgesetzt. Zudem wird der Deutschlandtakt viel bringen. Und wir räumen auch dem Rad- und Busverkehr auf den Straßen mehr Platz ein. Aber man muss die Menschen bei der Verkehrswende auch mitnehmen.“

Nicht jeder aber könne heute auf morgen das Auto abschaffen. „Jemand, der morgens um sechs im Winter von Hamm auf die Schicht an die Peute muss, der kann auf das Auto nicht so einfach verzichten“, sagte Kienscherf. „Dieser Dogmatismus von einigen nervt mich, die in ihren teuren Altbauwohnungen leben und sagen, alle könnten sich mit Moia oder Taxi wunderbar durch die Gegend karren lassen.“

Verkehr Hamburg: „Der Straßenraum ist begrenzt und der Wirtschaftsverkehr muss fließen“

Tatsächlich aber sei der Straßenraum begrenzt „und unser Wirtschaftsverkehr, den wir nicht so leicht verlagern können, muss halt funktionieren“, so der 57-Jährige.

„Im Rathausquartier schaffen wir auf Initiative der Grundeigentümer und Einzelhändler jetzt beispielsweise eine praktisch autofreie Zone. Da machen alle mit. Es geht nicht darum, eine aggressive Anti-Autofahrer-Politik zu machen, sondern um eine nachhaltige Mobilitätspolitik. Und da wandelt sich, glaube ich, auch gerade die Stimmung in der Stadt. Man muss verschiedene Antworten für verschiedene Bereiche unserer Stadt haben. Wie wir immer sagen: Man muss die ganze Stadt im Blick haben.“