Eimsbüttel. SPD erhebt schwere Vorwürfe Richtung Grünen-Fraktion. Aktuelle halbe Stunde soll Ereignisse aufarbeiten – Debatte hier im Livestream.

Mit einer Aktuellen halben Stunde in der Eimsbütteler Bezirksversammlung am Donnerstag will die SPD-Fraktion die Geschehnisse in der Bezirkspolitik aufarbeiten.

Weil die Grünen-Fraktion in Eimsbüttel keine Kooperation mit der SPD für die verbleibenden anderthalb Jahre der Legislatur bis zur nächsten Bezirksversammlungswahl eingehen wollen, bleibt auch offen, wie es nach dem Ende der Amtszeit von Bezirksamtschef Kay Gätgens (SPD) an der Spitze der Verwaltung in Eimsbüttel weitergehen könnte.

Die letzte Sitzung des Jahres wird damit auch die letzte für Bezirksamtsleiter Kay Gätgens sein, dessen Amtszeit am 5. Januar ausläuft. Unter dem Titel „Bezirk ohne Bezirksamtsleiter – was nun?“, soll die Frage geklärt werden, wie es in Eimsbüttel nun weitergeht.

SPD-Chef: Grüne handeln unverantwortlich und undemokratisch

Gabor Gottlieb, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Man muss nun die Frage stellen, was der Plan der Eimsbütteler Grünen ist. Bei Wahlen stärkste Partei zu werden, reicht alleine nicht aus.“ Er wirft den Kollegen der Grünen-Fraktion vor, unverantwortlich, undemokratisch und nicht im Sinne der Eimsbütteler zu handeln.

„Man muss auch bereit sein, die durch die Bürgerinnen und Bürger übertragene Verantwortung zu übernehmen.“ Die Grünen würden die wichtige Position an der Spitze des Bezirksamts mit rund 1.000 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen nun „mit voller Absicht für mehr als ein Jahr vakant lassen.“ Das werde dem demokratischen Auftrag nicht gerecht.

Sitzung kann im Internet verfolgt werden

Die Sitzung am 15. Dezember kann ab 18 Uhr vor Ort im Hamburg Haus sowie im Livestream auf YouTube verfolgt werden.