Hamburg. Nach Wandsbek und Mitte gibt es jetzt in Eimsbüttel neuen Ärger. Der Umgang mit der Verantwortung ist zum Problem geworden.

Nicht regierungsfähig. Das dürfte so ziemlich das schlechteste Zeugnis sein, das sich eine Partei einbrocken kann, noch dazu eine, die tatsächlich regiert und nicht in der Opposition verharrt. Nicht regierungsfähig. Zu dieser Analyse muss kommen, wer die Hamburger Grünen und ihre Arbeit gleich in mehreren Bezirksversammlungen betrachtet. Eimsbüttel, Mitte oder Wandsbek – die Grünen belegen alle paar Monate aufs Neue, dass sie auf kommunaler Ebene überfordert sind, während sie auf Senatsebene durchaus Akzente setzen und die SPD beispielsweise beim Thema Verkehr vor sich hertreiben.

An diesem Wochenende waren es – wieder einmal – die Grünen in Eimsbüttel, die den Ruf untermauerten, mit der übertragenen Verantwortung nicht verantwortungsvoll umgehen zu können. Intensiv hatten ihre Verhandlungsführer mit der SPD um einen Kooperationsvertrag für die verbliebenen eineinhalb Jahre der Legislaturperiode gerungen. Man einigte sich in Sachthemen und auf die Wiederwahl des Bezirksamtsleiters, dessen Vertrag dieser Tage ausläuft. Und was machten die Grünen?

Grüne in Hamburg: Nicht regierungsfähig?

Größere Teile der Fraktion verweigerten sich am Sonnabend den Verhandlungsführern. Statt Zustimmung Vertagung und der Versuch, so die SPD zu Nachverhandlungen und weiterem Entgegenkommen zu bringen. Aber so funktioniert Politik nicht, so baut man kein Vertrauen auf – weder beim potenziellen Partner noch beim Wähler.

Zur Erinnerung: Überwältigt von ihrem Erfolg bei der Bezirkswahl schmiedeten Grüne und CDU in Eimsbüttel ein Bündnis und verabredeten, den Bezirksamtsleiter durch eine Grüne zu ersetzen. Nur: Die Wahl scheiterte trotz eigener Mehrheit gleich zweimal. Das Bündnis mit der CDU hielt zudem nicht bis zum Ende der Wahlperiode, die Eimsbüttler Grünen ließen es vor einem Jahr platzen. Seither regieren sie mit wechselnden Mehrheiten.

Die Grünen in Mitte waren noch schneller und zerlegten sich gleich nach der Wahl. Ein Teil der Abgeordneten wechselte zur SPD, der Rest macht jetzt Oppositionspolitik. In Wandsbek wiederum gehen den Grünen durch Austritte die Mandatsträger verloren – und der Koalition zwischenzeitlich die Mehrheit.

Eimsbüttel, Mitte, Wandsbek: Es läuft nicht rund bei den Grünen

Eimsbüttel, Mitte, Wandsbek. Es läuft nicht rund bei der Partei. Während SPD und CDU sich um ihre Mitgliederentwicklung sorgen, war es geradezu hip geworden, bei den Grünen mitzumischen und dann auch die Parteilisten bei Wahlen zu „füllen“. Nur: Damit zogen auch Kommunalpolitiker mit wenig Erfahrung in Bezirksversammlungen ein, das Gespür für Realpolitik ging verloren. Die Grünen wurden zum Opfer ihres Erfolgs.

Zurück nach Eimsbüttel: Der Vertrag von Bezirksamtsleiter Kay Gätgens, einem SPD-Mitglied, läuft im Januar aus. Dass die Grünen ihn schon zu Beginn der Legislaturperiode gern losgeworden wären, gehört zum politischen Spiel. Nur sind sie damit krachend gescheitert. Wären sie jetzt siegessicher, würden sie den dritten Anlauf wagen – aber sie sind es nicht.

Nach der Verweigerung war am Wochenende unklar, wer das Bezirksamt mit seinen Hunderten Beschäftigten im nächsten Jahr führen wird. Auch wenn der Vergleich etwas hinkt: Aber ein erfolgreiches Unternehmen könnte es sich nicht leisten, mit der Nachfolge an der Firmenspitze so verantwortungslos umzugehen. Selbst wenn es heute oder in den nächsten Tagen gelingen sollte, sich in Eimsbüttel doch noch zu einigen – der Umgang mit der Verantwortung vor Ort ist längst zu einem Problem für die Grünen in ganz Hamburg geworden.