Hamburg. Der vom Verfassungsschutz beobachtete Verein UMEHR ruft erneut zu einer Demo in der City auf.
Der vom Verfassungsschutz beobachtete Verein UMEHR hat erneut zu einer Demonstration in der Hamburger Innenstadt aufgerufen. Marco Haase, Sprecher des Hamburger Landesamts für Verfassungsschutz, warnt vor der Teilnahme an dem Aufzug: "Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut – jede darf und soll zu aktuellen Themen und Fragen demonstrieren. Aber es muss nicht mit erklärten Feinden der Demokratie sein."
Der Verein hatte zuletzt vor zwei Wochen zu einer Demo aufgerufen: Statt der – ebenso wie an diesem Sonnabend – erwarteten 1500 Teilnehmer kamen nur etwa 950 Menschen. Die Versammlung verlief laut Polizei Hamburg friedlich. Der Aufzug am Sonnabend soll um 14 Uhr beginnen. Man plant, vom Glockengießerwall zum Rathaus zu laufen.
Demo Hamburg: UMEHR gehört zu den sogenannten "Delegitimierern"
Der Verein zeige sich offen feindselig gegenüber dem demokratischen Rechtsstaat und verfolgt laut Verfassungsschutz "eine sicherheitsgefährdende und demokratiefeindliche Delegitimierung des Staates." Die offen Russland-freundlichen Vereinsmitglieder lassen sich nicht klar ins bekannte Schema von Rechts- und Linksextremisten einordnen.
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Sie werden unter dem im Zuge der während der Corona-Pandemie anwachsenden "Querdenker"-Bewegung neu eingerichteten Beobachtungsfokus der sogenannten "Delegitimierer" gefasst. Darunter fallen neben den Querdenkern auch Reichsbürger und Selbstverwalter, die die Existenz Deutschlands als Nationalstaat infrage stellen.