Hamburg. Hunderte Menschen gingen für soziale Gerechtigkeit auf die Straße – Verkehrsbehinderungen. Auch Verfassungsfeinde protestieren.
In der Hamburger Innenstadt war es an diesem Sonnabend voll: Gleich mehrere Demos, zu denen Tausende Teilnehmer erwartet wurden, führten zu Verkehrsbehinderungen. Vor einem Protestzug warnte der Verfassungsschutz zuvor, der zudem eine Demo am Montag äußerst kritisch beäugt.
Der bereits aus den Hochzeiten der Proteste gegen die Corona-Regeln bekannte – und vom Verfassungsschutz beobachtete – Verein "UMEHR" demonstrierte am Sonnabend von 14 bis 19.30 Uhr gegen "Frieren, Pleiten, Impfpflicht" in der Innenstadt demonstrieren.
Erwartet wurden laut Veranstalter 1500 Teilnehmer, die durch die Innenstadt zum Jungfernstieg ziehen. Laut der Polizei waren es 950 Teilnehmer. Die Veranstaltung verlief friedlich, teilte der Lagedienst mit.
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„Das sind keine Freunde der Demokratie, ganz im Gegenteil. Wer an diesem Aufzug teilnimmt, marschiert Seite an Seite mit Extremisten“, sagte ein Verfassungsschutzsprecher im Vorfeld. Der Verein verbreite auch über das Magazin "Der Aufstand" immer wieder gezielte Verschwörungserzählungen, spreche wahlweise von "Kriegs-", "Corona-" und "Wirtschaftstyrannei". Gleichzeitig mache sich "UMEHR unvermindert zum Handlanger Moskaus", teilte der Verfassungsschutz weiter mit.
Vor dem Verein hatte zuletzt auch Hamburgs oberster Verfassungsschützer Torsten Voß im Gespräch mit dem Abendblatt gewarnt: "UMEHR lehnt das Demokratieprinzip ab und verfolgt eine staatsgefährdende und demokratiefeindliche Delegitimierung des Staates."
Demo Hamburg: Hunderte Menschen für soziale Gerechtigkeit
Zudem haben am Sonnabend Hunderte Menschen in Hamburg bei mehreren Demonstrationen für soziale Gerechtigkeit und die Menschen im Iran demonstriert. Am größten Umzug unter dem Motto „Solidarisch aus der Krise – bezahlbares Leben für alle statt Profite für wenige“ nahmen nach Polizeiangaben rund 1600 Demonstrantinnen und Demonstranten teil. Die Teilnehmer waren vom Berliner Tor durch die Innenstadt zum Rathausmarkt gezogen, weshalb es auch zu Verkehrsbehinderungen kam.
Bereits am Vormittag waren laut Polizei etwa 350 Menschen zur Unterstützung der Protestierenden im Iran vom Rathausmarkt aus über den Jungfernstieg und den Gänsemarkt zur Rothenbaumchaussee Höhe Tesdorpfstraße gezogen. Ursprünglich erwartet worden waren rund 2000 Teilnehmer. Beide Demonstrationen seien friedlich geblieben.
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Weitere Unterstützungsdemonstrationen für die iranische Bevölkerung waren am Nachmittag geplant – zum einen eine stationäre Kundgebung am Gänsemarkt mit erwarteten 1500 Teilnehmern, zum anderen ein Demonstrationszug von der Universität zur Schanzenstraße. Diese Demonstration mit erwarteten 300 Teilnehmern sollte unter dem Motto stehen „Students stand with people in Iran – for women, life, freedom“
Für Montagabend hat dann ein beim Verfassungsschutz als Reichsbürger bekannter Mann einen von 18 bis 20 Uhr geplanten Umzug unter dem Tenor "Es reicht! Wir haben keinen Bock auf Armut" angemeldet. Der Mann war Anfang des Jahres bereits als Anmelder einer Kundgebung in Erscheinung getreten, die "Tschentscher komm raus" forderte – ein Schlachtruf, der auf vielen Demonstrationen der Querdenker und Corona-Leugner zu hören war.
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Bei diesem Aufzug, so heißt es vom Verfassungsschutz, habe der Mann unter anderem "behauptet 'Washington und London' würden 'die Kriegsfackel in die Ukraine schaffen', 'gegen unseren östlichen Nachbarn und Freund'. Fast genau einen Monat später überfiel Russland die Ukraine."