Hamburg. Menschen könnten mit dem diskriminierenden Begriff nicht eingeteilt werden. Durch welchen er ersetzt werden soll.
Der rassistische und diskriminierende Begriff „Rasse“ soll aus dem Landesrecht von Hamburg gestrichen werden, wie der Senat am Dienstag mitteilte. Eine entsprechende Aufforderung der Bürgschaft hatte es bereits im November 2020 gegeben – nun legt Rot-Grün einen Gesetzesentwurf vor.
Bislang steht der Begriff im Landesrecht an mehreren Stellen, um Verbote von Benachteiligungen aufgrund der „Rasse“ oder „rassischer Verfolgung“ auszudrücken. Da es unterschiedliche Menschenrassen aber nicht gebe, sollen die Begriffe nun durch das Wort „rassistisch“ ersetzt werden – „als Distanzierung von Theorien, die die Existenz verschiedener menschlicher Rassen behaupten“, so der Senat in seiner Mitteilung am Dienstag. Zudem stelle der Begriff „rassistisch“ sicher, das der Schutz vor entsprechender Diskriminierung gewährleistet ist.
Grüne: Einteilung in Rassen unwissenschaftlich und grundgesetzwidrig
„Die Wissenschaft sagt, dass Menschen nicht in Rassen eingeteilt werden können“, erklärte Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne). Nur rassistische Ideologien gingen von dieser Annahme aus. Zudem beeinflusse Sprache das Bild von anderen Menschen. „In Gesetzestexten hat der Begriff nichts zu suchen“, so Gallina.
Die Einteilung in Rassen widerspreche auch dem Geist und Menschenbild des Grundgesetzes. „Die Änderung ist deshalb eine wichtige sprachliche Richtigstellung und benennt das Problem jetzt klar und unmissverständlich: Kein Mensch darf rassistisch diskriminiert werden“, so Gallina.
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Zagst: „Menschliche Rassen gibt es nicht“
Auch das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht den Gesetzesentwurf als wichtigen Schritt, um gegen Rassismus vorzugehen: „Es geht bei der Diskussion um den Begriff ‚Rasse‘ nicht um ein intellektuelles Gedankenspiel, sondern um einen Perspektivwechsel: Rassismus lässt sich nicht glaubwürdig bekämpfen, wenn der Begriff ‚Rasse‘ beibehalten wird.“
Die justizpolitische Sprecherin der Grünen-Bürgerschaftsfraktion, Lena Zagst, sprach von einem klaren Zeichen gegen rassistische Diskriminierung. „Ich freue mich sehr, dass wir unsere Gesetze nun auch sprachlich auf den gegenwärtigen Stand der Wissenschaft bringen, denn es ist klar bewiesen: Menschliche Rassen gibt es nicht.“