Hamburg. Wie kam es zu Gesprächen des heutigen Kanzlers mit Warburg-Bankier Olearius? Ein ehemaliger Terminreferent sagt aus.

Wie und warum die Termine zwischen Hamburgs ehemaligem Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und Warburg-Bankier Christian Olearius vereinbart wurden, konnte am Freitag im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) der Bürgerschaft zur Cum-Ex-Affäre nicht abschließend geklärt werden. „Es muss ein Anruf von Olearius’ Vorzimmer bei mir gelandet sein“, sagte Scholz’ ehemaliger Terminreferent, der als Zeuge vernommen wurde.

Das gelte jedoch nur für eines der beiden Treffen, die im September und Oktober 2016 zwischen dem Mitinhaber der Warburg-Bank und Scholz stattgefunden haben sollen. Zwar erinnere er sich an einen zweiten Termin, aber nicht daran, wie dieser zustande gekommen sei, so der ehemalige Referent. Bei Terminen selbst sei er ebenfalls nie dabei gewesen. „Ich bin nur im Rahmen der Terminanfrage mit der Warburg Bank in Kontakt gekommen.“ Die Frage, ob es Protokolle der Gespräche gab, verneinte er. Auch darüber, wie gut sich Scholz und Olearius kannten, konnte er keine Aussage machen.

Cum-Ex: Olearius und Scholz trafen sich 2017

Zu einem weiteren Treffen zwischen Olearius und Scholz soll es 2017 gekommen sein. Die Senatskanzlei hatte zunächst nur diesen Termin eingeräumt. Bei den Treffen soll der Bankier Scholz sowohl über die Cum-Ex-Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Köln gegen ihn und die Warburg-Bank als auch über drohende Steuerrückforderungen in Millionenhöhe informiert haben. Der von CDU und Linkspartei eingerichtete PUA soll aufklären, warum die Hamburger Finanzbehörden 2016 darauf verzichtet haben, rund 47 Millionen Euro von der Warburg-Bank zurückzufordern.

Auf die Frage, ob es im Fall Warburg in irgendeiner Weise eine politische Einflussnahme gab, antwortete Scholz’ ehemaliger Terminreferent: „Nach meiner Kenntnis nicht.“ Das sagte auch eine Mitarbeiterin der Warburg-Bank aus, die ebenfalls als Zeugin vernommen wurde.

Sie habe die Termine von Olearius’ Seite aus zwar vereinbart, erinnere sich jedoch nicht mehr daran, ob es zwei oder drei Treffen gegeben habe. Für fraktionsübergreifende Verwunderung und viele Nachfragen sorgte Scholz’ ehemaliger Terminreferent mit der Aussage: „Wir haben keine Akten geführt.“ So sei ihm nicht bekannt, wie Papiere nach Terminen verwahrt wurden.