Hamburg. Der Isemarkt kommt parkenden Anwohnern in die Quere. SPD im Bezirk mahnt “flexiblere Lösung“ – doch die ist laut Behörde nicht möglich.
Vergnügungssteuerpflichtig war die Parkplatzsuche in Harvestehude noch nie. Was Fachleute mit einem "hohen Parkdruck" beschreiben, ist für viele Stadtteilbewohner und Besucher schlichtweg nervig. Um insbesondere die Anwohner zu entlasten, setzt die Stadt seit einigen Jahren auf Anwohnerparkzonen. Die Zahl solcher Zonen soll von aktuell 38 weiter ansteigen. In Harvestehude sind ab voraussichtlich Ende März drei neue Gebiete geplant. Doch insbesondere die geplanten Parkzonen (Klosterstern und Innocentiapark) an der Isestraße bieten Konfliktpotenzial.
Erst zu Beginn dieses Jahres sind die Kosten für einen einjährigen Anwohnerparkausweis von 45 auf 65 Euro gestiegen. Sollte der Antrag nicht im Internet gestellt werden, würde er sogar 70 Euro kosten. Bis Juni vergangenen Jahres waren es noch 25, beziehungsweise 30 Euro. Das Problem: Wegen des Isemarktes können potenzielle Nutzer weite Teile der geplanten Parkzonen an der Isestraße mit ihrem Anwohnerparkausweis an zwei Wochentagen gar nicht nutzen. Dienstags und Freitags ist Markt unter der U-Bahnbrücke.
Verkehr Hamburg: Anwohnerparkzone verärgert Isestraße-Anwohner
Besonders sauer dürften manchen Bewohnern aufstoßen, dass sie ihren Parkausweis ausschließlich in der zugewiesenen Zone nutzen dürfen. "Einen Bewohnerparkausweis für eine angrenzende Zone zu erhalten ist rechtlich nicht vorgesehen (§ 45 StVO)", teilt die Stadt dazu im Internet mit. Doch weil in dem Entwurf der Verkehrsbehörde die weiteren Anwohnerparkzonen direkt an die Zone der Isestraße anschließen, fehlen den Anwohnern an den Markttagen dringend benötigte Ausweichflächen.
Wegen einer bundesweiten Verwaltungsvorschrift sei die Berechtigung für eine Anwohnerzone fest an den Wohnort gekoppelt, teilte die Verkehrsbehörde auf Abendblatt-Nachfrage mit. "Eine Beantragung für mehrere Zonen ist rechtlich nicht möglich", heißt es. Der Entwurf des genauen Zuschnitts der Parkzone sei den Bewohnern bereits zugeschickt worden, schreibt die Behörde. "Die Rückmeldungen der Anwohnenden werden dann in die endgültige Ausgestaltung der Zone mit aufgenommen."
Während bisher in den angrenzenden Gebieten Parken nicht einfach, aber zumindest weiterhin kostenlos möglich gewesen ist, müssten Anwohner künftig Parkgebühren in den benachbarten Gebieten zahlen. In dem Entwurf ist in der Zeit von 9 bis 20 Uhr von Kosten von 2,50 Euro pro Stunde die Rede.
Kritik aus der SPD an der grün geführten Verkehrsbehörde
Auch SPD-Fraktionschef Gabor Gottlieb kritisiert den Enwurf der grünen Verkehrsbehörde scharf. "Die angedachte Parkregelung rund um die Isestraße ist völlig praxisfern, wir brauchen eine flexiblere Lösung. Nach der bisher vorgelegten Variante gibt es keine Möglichkeit, in benachbarte Zonen auszuweichen", sagte der 41-Jährige der "Bild". Man drohe nun, sehenden Auges vor die Wand zu fahren. "Die Verkehrsbehörde darf sich nicht wegducken", sagte Gottlieb.
Die Verkehrsbehörde teilte wiederum mit, dass Ausweichflächen innerhalb der Parkzonen an der Isestraße zur Verfügung stünden. Wie viele der insgesamt 1.750 Plätze im betroffenen Bereich das sein werden, ist allerdings noch unklar. Die Kosten von 65 Euro pro Anwohnerparkausweis blieben auch mit den beeinträchtigten Nutzungsmöglichkeiten gleich, bestätigte die Behörde.
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Weitere Informationen zum Bewohnerparken und der Beantragung finden Anwohner auf der Homepage des LBV unter www.hamburg.de/lbv oder direkt unter https://www.hamburg.de/lbv-parken/.