Hamburg. Oldtimer-Liebhaber treffen sich seit Jahren auf dem Marktplatz. Doch das wird jetzt teuer. Das sagt das Bezirksamt Altona.
Seit mehr als sieben Jahren treffen sie sich einmal im Monat sonntags samt ihrer Oldtimer auf dem Marktplatz in Blankenese, fachsimpeln über die alten Autos und stellen Passanten ihre besonderen Fahrzeuge vor. Doch nun könnte das beliebte Oldtimer-Treffen "Blankeneser Benzingespräche", das eine Interessengemeinschaft von Privatleuten organisiert, vor dem Aus stehen. Grund dafür ist eine Gebühr, die nun nach dem Umbau des Marktplatzes fällig wird.
Dem Bezirksamt Altona sei mitgeteilt worden, dass für die "Blankeneser Benzingespräche" eine Fläche von rund 300 Quadratmetern benötigt werden, sagte Bezirksamtssprecher Mike Schlink dem Abendblatt. "Folglich würde dies eine Tagesgebühr in Höhe von 381 Euro nach sich ziehen." Denn die Gebühr betrage 1,27 Euro pro Quadratmeter am Tag.
Blankenese: FDP und CDU für Erhalt des Oldtimer-Treffs
Altonaer Bezirkspolitiker setzen sich nun für die Rettung des Oldtimer-Treffs ein. In einem Antrag, der diesen Donnerstag auf der Tagesordnung der Bezirksversammlung steht, fordern FDP und CDU das Bezirksamt auf, den Blankeneser Oldtimer-Treff "im Sinne einer sonntäglichen Ortsbelebung durch eine großzügige und möglichst bürokratiefreie Regelung" zu erhalten.
In der Gebührenfrage habe die Blankenese Interessen-Gemeinschaft e.V. einen Kompromiss vorgeschlagen, heißt es in dem Antrag. FDP und CDU fordern das Bezirksamt nun auf, zu überprüfen, ob die Gründung eines Vereins die Kosten senkt und ob die Gebührenordnung dahingehend angepasst werden kann, "dass Non-Profit-Veranstaltungen hinsichtlich der Höhe des Gebührensatzes mit gemeinnützigen Veranstaltungen gleichgesetzt werden können".
Bezirksamt Altona hält an Gebühr für Oldtimer-Treff fest
Das Bezirksamt verweist dabei auf die Gebührenordnung und die daran enthaltenen Regeln zu benutzungs- und verwaltungsgebührenfreien Sondernutzungen. Demnach entfallen Gebühren für Sondernutzungen nur bei:
- Veranstaltungen politischer Parteien
- Veranstaltungen der Initiatoren von Volksinitiativen, Volksbegehren, Volksentscheiden, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
- Veranstaltungen der Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts
- Veranstaltungen durch öffentliche Volks-, Heimat-, Stadtteil- und Kinderfeste
- Veranstaltungen durch Platzkonzerte, Straßenmusik und Straßentheater
- Laternenumzügen
"Darunter ist die geplante Veranstaltung jedoch nicht zu fassen", so Schlink. "Würde das Bezirksamt keine Gebühr erheben, würde es entgegen der Gebührenordnung handeln." Zudem bestehe generell kein Anspruch auf eine Sondernutzungserlaubnis.
FDP: Attraktion wie Blankeneser Benzingespräche muss gepflegt werden
Dass überhaupt eine Genehmigungsgebühr fällig wird, liegt daran, dass auf dem Marktplatz vor der Kirche nach dem Umbau nicht mehr wie bisher geparkt werden darf. Deshalb muss bei Veranstaltungen eine Sondernutzungserlaubnis erteilt und gegebenenfalls eine Gebühr gezahlt werden. Dennoch würden die Organisatoren der "Blankeneser Benzingespräche" laut FDP gerne wie geplant ihre 88. Veranstaltung durchführen. "Aber sie scheitern bislang an hohen Genehmigungshürden des Bezirksamtes Altona", heißt es in dem Antrag.
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Wolf Achim Wiegand, der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende, gibt sich dennoch optimistisch. "Wir freuen uns, dass sich ein Weg abzeichnet, das beliebte Event mit historischen Fahrzeugen in Blankenese zu belassen", so Wiegand. Private Initiativen zur Belebung regionaler Zentren dürften nicht durch zu amtliche Striktheit abgeschreckt werden. "Eine Publikumsattraktion, wie die 'Blankeneser Benzingespräche', muss stattdessen bewahrt und gepflegt und nicht ausgebremst werden.“