Wegen Corona-Schließungen: Müssen Versicherungen zahlen?

Greift eine Betriebsausfallversicherung auch bei einer coronabedingten Schließung von Gaststätten und Hotels? Zwei Restaurantbetreiber aus Osnabrück und die emsländische Betreibergesellschaft eines Hotels auf Norderney meinen ja und haben Klage gegen ihre Versicherer eingereicht, wie am Montag das Landgericht mitteilte.

Die Kläger sind der Ansicht, ihre Versicherungen decken die Schließung der Betriebe im Zusammenhang mit meldepflichtigen Krankheiten nach dem Infektionsschutzgesetz ab. Sie forderten eine Tagespauschale für bis zu 30 Schließungstage. Die Versicherungen lehnten die Zahlungen bislang ab. Mitte März wurden alle Hotels und Gaststätten in Deutschland geschlossen.

Reiserückkehrer aus Schweden müssen in Quarantäne

Wer aktuell aus Schweden nach Schleswig-Holstein zurückkehrt, muss für 14 Tage in häusliche Quarantäne. Grund ist die Überschreitung der Grenze von 50 Fällen je 100.000 Einwohner in Schweden, wie das Gesundheitsministerium am Montag mitteilte. Das sieht die Quarantäne-Verordnung des nördlichsten Bundeslandes vor.

Im Nachbarland Mecklenburg-Vorpommern gibt es seit Montag ebenfalls eine Pflicht, sich nach einer Einreise aus Schweden für 14 Tage in häusliche Quarantäne zu begeben. Niedersachsen hatte diese Pflicht schon am Sonntag bekanntgegeben.

Ein- und Rückreisende aus Schweden müssen sich deshalb unverzüglich nach der Einreise in die eigene Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft begeben. Außerdem muss das zuständige Gesundheitsamt informiert werden. Dieses legt abhängig vom Gesundheitszustand die Regeln für die Quarantäne fest.

Coronavirus: Zwei Schulen vorsorglich für zwei Tage geschlossen

Die dänische Schule in Satrup und die Nordlichtschule in Süderbrarup (beide Kreis Schleswig-Flensburg) bleiben wegen der Corona-Infektion einer Mutter von drei Kindern vorsorglich für zwei Tage geschlossen. Die Infektion sei bei der 30-Jährigen neu nachgewiesen worden, teilte der Kreis am Montag mit. Aufgrund der Kontakte ihrer Kinder werden die beiden Schulen vorsorglich am Dienstag und Mittwoch geschlossen. Es handele sich um keine Quarantänemaßnahme, betonte Landrat Wolfgang Buschmann.

„Wir klären, ob von den Kindern tatsächlich eine Ansteckungsgefahr ausgegangen ist oder aktuell ausgeht“, sagte der Landrat. Bis einschließlich 10. Juni lägen voraussichtlich die Ergebnisse der drei Kinder vor. „Um bis dahin das Infektionsrisiko für alle anderen Schülerinnen und Schüler so gering wie nur möglich zu halten, haben wir uns entschieden, die beiden Schulen vorsorglich und zunächst für zwei Tage zu schließen, um weitere Kontakte unbedingt zu vermeiden.“

Ebenfalls werden alle Bewohner der Kinder- und Jugendpflegeheime in Struxdorf, Sörup und Mohrkirch aufgrund der möglichen Kontakte vorsorglich von der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein auf das Coronavirus getestet. Kreisweit gibt es den Angaben zufolge 17 Infizierte. In Quarantäne befinden sich 31 Menschen.

Göttingen drohen nach Corona-Ausbruch keine weiteren Einschränkungen

Nach dem Corona-Ausbruch in Göttingen wird es in der Stadt zumindest vorerst keine weiteren Einschränkungen geben. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner habe den kritischen Wert von 50 bisher nicht erreicht, sagte Stadtsprecher Dominik Kimyon.

Im Vergleich zu Sonntag sei die Zahl der Infizierten nur um eins gestiegen. Der statistische Wert lag damit nach Angaben des Landes bei 42,7. „Dies ist allerdings kein Grund zur Entwarnung“, sagte Kimyon. Bisher lägen noch nicht alle Ergebnisse des Massentests unter den Bewohnern eines Hochhauskomplexes vor. Die Entscheidung, wie es in Göttingen weiter gehe, falle erst in den kommenden Tagen.

Der Gebäudekomplex am Rand der Göttinger Innenstadt gilt als Schwerpunkt des Corona-Ausbruchs. Nach Darstellung der Stadt hatten dort private Feiern aus Anlass des muslimischen Zuckerfestes vor gut zwei Wochen stattgefunden. Dabei habe es Verstöße gegen die Corona-Hygiene- und Abstandsregeln gegeben. In deren Folge haben sich weit mehr als 100 Menschen, darunter auch Dutzende Kinder mit dem Virus infiziert. Insgesamt gab es am Sonntag in Göttingen insgesamt 146 Menschen, die aktuell mit dem Virus angesteckt sind. Vor dem jüngsten Ausbruch hatte es in Göttingen nahezu keine Neu-Infektionen gegeben.

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Am Sonntag lag die Quote der Neu-Infizierten innerhalb von sieben Tagen bei 43 je 100.000 Einwohner. Ab 50 droht ein sogenannter Lockdown mit weiteren einschränkenden Maßnahmen. Für deren Anordnung wäre nach Angaben von Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) die Stadt zuständig. Bereits in der vergangenen Woche hatte die Verwaltung die vollständige Schließung aller Schulen verfügt und den Göttinger Sportvereinen den Trainings- und Wettkampfbetrieb in allen Mannschafts- und Kontaktsportarten untersagt.

Von Freitag bis Sonntag sollten die bisher nicht untersuchten der Bewohner des Hochhaus-Komplexes getestet werden. Trotz der behördlichen Anordnung sind rund 80 der dort gemeldeten 600 Menschen nicht zum Test erscheinen. Die Behörden gehen davon aus, dass es zudem eine größere Anzahl nicht gemeldeter Bewohner gibt.

Stegner fordert Landeskonjunkturprogramm wegen Corona

SPD-Fraktionschef Ralf Stegner hat ein Landesprogramm als Reaktion auf die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie gefordert. „Wir müssen richtige Ansätze setzen, damit das Land gestärkt aus der Krise hervorgeht“, sagte der Oppositionsführer am Montag. Als Beispiele nannte er den Ausbau von Kitas und Ganztagsschulen, Überbrückungshilfen bei coronabedingten Umsatzausfällen und die Weitergabe zusätzlicher Regionalisierungsmittel an die Träger des öffentlichen Nahverkehrs.

Die Spitzen der großen Koalition auf Bundesebene hatten sich am Mittwochabend auf ein Konjunkturpaket für 2020 und 2021 im Umfang von 130 Milliarden Euro verständigt. Damit sollen Wirtschaft und Konsum der Bürger angekurbelt und eine schwere Rezession infolge der Corona-Pandemie abgewendet werden. „Das darf aber kein Anlass sein, gegen die Krise anzusparen“, sagte Stegner. Erste Ankündigungen der Landesregierung habe er als „zu kleinmütig“ und nicht überzeugend empfunden.

Hamburger Kitas gehen am 18. Juni in eingeschränkten Regelbetrieb

Nach monatelangen Corona-Einschränkungen dürfen in Hamburg vom 18. Juni an wieder alle Kinder die Kindertagesstätten besuchen. In Absprache mit den Trägern solle in einem eingeschränkten Regelbetrieb zunächst eine Betreuung von 20 Stunden pro Woche möglichst an drei Wochentagen gewährleistet werden, sagte Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) am Montag.

Reederei: Letzte acht Kreuzfahrttouristen wieder an Land

Das deutsche Kreuzfahrtschiff „Artania“ hat die nach Angaben der Reederei weltweit letzten acht Kreuzfahrttouristen in Bremerhaven an Land gebracht. Eine Sprecherin des Veranstalters Phoenix-Reisen in Bonn bestätigte am Montag die Ankunft des Schiffes. Es hatte im März und April gut drei Wochen lang im Hafen Freemantle in Australien mit Corona-Fällen in Quarantäne gelegen.

Die acht Passagiere seien von Bord gegangen und auf dem Heimweg, sagte die Sprecherin. Sie wollten auf der „Artania“ die Welt umrunden und konnten aus medizinischen Gründen nicht wie andere Gäste mit dem Flugzeug heimkehren. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie im März liegen die etwa 400 Hochsee-Kreuzfahrtschiffe weltweit fest und haben ihre Passagiere nach Hause geschickt. Nach allen Berichten aus der Branche seien die Gäste auf der „Artania“ die allerletzten auf einem Schiff gewesen, sagte die Phoenix-Sprecherin.

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Auf der „Artania“ hatte mutmaßlich ein Tourist, der in Sydney zustieg, das Virus Sars-Cov-2 eingeschleppt. Ein Gast und ein Crewmitglied starben nach einer Infektion. Nach der Quarantäne und dem Rückflug der meisten Touristen verließ das Schiff am 18. April Australien. Es setzte Besatzungsmitglieder in Benoa (Indonesien) und Manila (Philippinen) ab und nahm dann Kurs auf Europa. In Bremerhaven kam das Schiff nach Angaben von Phoenix mit etwa 75 Crewmitgliedern an.

Stockelsdorf misst Temperatur von Rathausbesuchern

Die Gemeinde Stockelsdorf im Kreis Ostholstein setzt Hightech ein, um eine Ausbreitung des neuartigen Coronavirus möglichst zu verhindern. Seit Montag misst ein Scanner am Rathauseingang die Körpertemperatur von Besuchern und Mitarbeiten der Verwaltung. Ist sie höher als 37,2 Grad Celsius, ertönt ein akustisches Signal. So könne das Rathaus nach mehr als fünfwöchiger Schließung endlich wieder für den normalen Publikumsverkehr geöffnet werden, sagte Stockelsdorfs Bürgermeisterin Julia Samtleben (SPD). Zuvor hatten die „Lübecker Nachrichten“ darüber berichtet.

Zuvor habe es durchaus kontroverse Diskussionen darüber gegeben, sagte Samtleben. Doch die Nutzung des Scanners sei freiwillig und es würden keine Gesundheitsdaten gespeichert, so dass datenschutzrechtlich keine Bedenken bestünden. Am Montag gab es den Angaben zufolge zunächst keine Besucher, die die Messung verweigerten.

Rund 2000 Euro habe sich die Gemeinde bei Lübeck den Scanner kosten lassen. Nach Erkenntnissen des schleswig-holsteinischen Gemeindetags ist Stockelsdorf bislang die einzige Gemeinde des Landes, die einen Temperatur-Scanner zur Eingangskontrolle im Rathaus nutzt.

Coronavirus: Nur zwei Neuinfektionen in Hamburg

Die Zahl der in Hamburg positiv auf das neuartige Coronavirus Getesteten ist seit Sonntag um zwei auf 5116 gestiegen. Das teilte die Gesundheitsbehörde am Montag auf ihrer Homepage mit. Laut Robert Koch-Institut (RKI) können rund 4800 der seit Beginn der Pandemie nachweislich mit dem Sars-CoV-2-Virus Infizierten inzwischen als genesen betrachtet werden.

Die Zahl der Toten in Hamburg lag laut RKI bei 254 (Stand Montagmittag). Das Institut für Rechtsmedizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf konnte laut Gesundheitsbehörde unverändert bei 226 Personen eine Sars-CoV-2-Infektion als Todesursache feststellen.

Den Angaben zufolge wurden 35 Corona-Infizierte aus der Stadt und dem Umland stationär in Hamburger Krankenhäusern behandelt (genauso viel wie am Vortag), davon weiterhin 19 auf Intensivstationen.

Schulbeschäftigte fordern besseren Corona-Schutz

Beschäftigte an Hamburger Schulen fordern eine besseren Schutz gegen das Coronavirus. Die derzeitige Lage sei grotesk, erklärte Verdi-Gewerkschaftssekretär Max Stempel am Montag. „Teilweise muss um einen Spuckschutz für wenige Euro gebettelt werden.“ Die Behörde würde gut daran tun, auf die Beschäftigten zu hören. „Für einen Normalbetrieb, wie er nach den Ferien angedacht ist, sind die Schulen so nicht gerüstet.“

Am Dienstag werde eine Delegation Schulsenator Ties Rabe (SPD) eine Petition übergeben, kündigte Stempel an. Auf Fotos forderten dabei vor allem Beschäftigte aus dem nichtpädagogischen Bereich unter anderem einheitliche Maßnahmen zum Infektionsschutz, Homeoffice für Angehörige von Risikogruppen, ein engmaschiges Testverfahren für Schüler und Beschäftigte und mehr Personal zum Ausgleich coronabedingter Ausfälle.

Polizeimuseum in Hamburg öffnet wieder

Das Polizeimuseum an der Carl-Cohn-Straße 39 öffnet ab Dienstag, 9 Juni, wieder für Besucher, jedoch mit Einschränkungen. So werden der Funkstreifenwagen sowie das Hubschrauber-Cockpit nur eingeschränkt zugänglich sein, auch einige Medien- und Mitmachstationen bleiben vorerst gesperrt.

Im Museum ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes Pflicht, auch gelten die üblichen Abstands- und Hygieneregeln. Unklar ist aktuell noch, ob die Ferienpass-Aktion des Polizeimuseums in den Sommerferien stattfinden wird.

Weniger Unternehmensgründungen in Schleswig-Holstein

Die Zahl der Unternehmensgründungen ist in Schleswig-Holstein in den ersten drei Monaten deutlich zurückgegangen. Im ersten Quartal 2020 wurden 979 Betriebe gegründet, deren Rechtsform oder Mitarbeiterzahl auf größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lasse, teilte das Statistikamt Nord am Montag mit. Das waren 14,2 Prozent weniger als in den ersten drei Monaten des vergangenen Jahres.

Allein im März ging die Zahl der Neugründungen um fast 30 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zurück. Ein Grund dafür dürften laut Statistikamt die Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie gewesen sein. Zeitweise waren auch die Gewerbeämter für Besucher geschlossen.

Coronavirus – die Fotos zur Krise:

Nach Corona-Pause: Guides führen wieder durch Hamburg

Nach der wochenlangen coronabedingten Pause dürfen professionelle Guides nun wieder touristische, kulturelle oder wissenschaftliche Führungen in Hamburg anbieten. Da der Tourismus in der Hansestadt jedoch aktuell erst langsam anläuft, richtet sich das Angebot vor allem auch an Hamburgerinnen und Hamburger, die Lust darauf haben, ihre Stadt ein wenig besser kennenzulernen. Auch maßgeschneiderte Touren sind möglich. Die Guides richten sich bei allen Führungen nach den Vorgaben der Stadt zur Eingrenzung der Pandemie.

Weitere Lockerungen in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein sind am Montag weitere Corona-Lockerungen in Kraft getreten. Neben der Öffnung der Grundschulen für alle Schüler sind nun auch Besuche in Schwimmbädern, Saunen und Freizeitparks wieder erlaubt. Bei den Busreisen ist die Belegung auf 50 Prozent der Sitzplätze begrenzt. Mund-Nasen-Bedeckungen sind ebenfalls zu tragen. Die Maskenpflicht im öffentlichen Raum, die vor allem den öffentlichen Nahverkehr sowie Einkäufe betrifft, bleibt bestehen.

Weitere Lockerungen in Schleswig-Holstein sind:

• Treffen von bis zu zehn Menschen im privaten wie im öffentlichen Raum sind wieder zulässig – ohne die bisherige Beschränkung auf zwei Haushalte.
• Weiterhin können sich Angehörige zweier Haushalte privat treffen, unabhängig von der Personenanzahl.
• Auf Campingplätzen dürfen jetzt auch wieder die sanitären Gemeinschaftseinrichtungen genutzt werden.
• Die Gaststätten können bis 23.00 Uhr öffnen und damit eine Stunde länger als bisher.
• Familienfeiern sind im Freien mit entsprechenden Maßnahmen für bis zu 50 Personen erlaubt. Gleiches gilt für Empfänge und Exkursionen.
• Theater- und Filmvorführungen sowie Konzerte, Vorträge und Lesungen mit sitzendem Publikum dürfen im Außenbereich mit bis zu 250 Gäste stattfinden und in geschlossenen Räumen mit maximal 100 Gästen.
• Auf Messen, Flohmärkten und Landmärkten dürfen sich im Freien bis zu 100 Besucher gleichzeitig auf dem Veranstaltungsgelände aufhalten.

Niedersachsen: Vierte Stufe der Corona-Lockerungen tritt in Kraft

Auch in Niedersachsen werden trotz örtlicher Corona-Ausbrüche am Montag die nächsten Einschränkungen aufgehoben. Im fünfstufigen Lockerungsplan des Landes ist es die vierte Stufe. Profitieren kann vor allem das Gastgewerbe, etwa mit der Öffnung von Bars und einer höheren Auslastung für Hotels.

Auch der Kulturbetrieb kann langsam wieder anlaufen – allerdings nur im Freien und unter strengen Auflagen. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) begründete die Lockerungen mit einem landesweit stabilen Infektionsgeschehen. Allerdings müssten insbesondere die Abstands- und Hygieneregeln weiter befolgt werden, um dem Virus keinen Raum zu geben.

Coronavirus: Verhaltensregeln und Empfehlungen der Gesundheitsbehörde

• Reduzieren Sie Kontakte auf ein notwendiges Minimum, und halten Sie mindestens 1,50 Meter Abstand zu anderen Personen
• Achten Sie auf eine korrekte Hust- und Niesetikette (ins Taschentuch oder in die Armbeuge)
• Waschen Sie sich regelmäßig die Hände gründlich mit Wasser und Seife
• Vermeiden Sie das Berühren von Augen, Nase und Mund
• Wenn Sie persönlichen Kontakt zu einer Person hatten, bei der das Coronavirus im Labor nachgewiesen wurde, sollten Sie sich unverzüglich und unabhängig von Symptomen an Ihr zuständiges Gesundheitsamt wenden

Eine weitere Corona-Infektion in Schleswig-Holstein gemeldet

In Schleswig-Holstein hat sich die Zahl der offiziell bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus um einen Fall erhöht. Die Landesregierung gab die Gesamtzahl auf ihrer Webseite am Montag unter Berufung auf das Robert Koch-Institut mit Stand Sonntagabend mit 3110 an. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit dem Coronavirus blieb unverändert bei 147. Rund 2900 Infizierte gelten inzwischen wieder als gesund. In Krankenhäusern wurden nach dem jüngsten Stand noch 9 an Covid-19 Erkrankte behandelt.

Wegen Corona: Krankenhäuser im Norden kehren zum Normalbetrieb zurück

Wegen der Corona-Krise sind in Schleswig-Holsteins Krankenhäusern Tausende Behandlungen ausgefallen. „Wir gehen davon aus, dass in der Phase des weitgehenden Herunterfahrens elektiver Behandlungen in den schleswig-holsteinischen Krankenhäusern etwa 50.000 Patienten weniger als üblich versorgt werden konnten“, sagte der Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft, Patrick Reimund. Mitte März hatte die Landesregierung per Erlass angeordnet, dass planbare Operationen in den Krankenhäusern wegen der Pandemie verschoben werden sollen.

„Mittlerweile haben die Krankenhäuser ihre Normalversorgung grundsätzlich wieder aufgenommen“, sagte Reimund. Aufgrund der freizuhaltenden Intensivbetten für mögliche Corona-Ausbrüche und der erhöhten Hygiene- und Abstandsregeln stünden bis auf Weiteres aber nicht die vollen Kapazitäten zur Verfügung. „Bei der Abarbeitung des "Staus" an aufgeschobenen Behandlungen werden zur Zeit insbesondere die Patienten berücksichtigt, deren Behandlungen bereits terminiert waren, aufgrund der Pandemie aber abgesagt werden mussten.“

Auch in Hamburg nehmen die Krankenhäuser nach und nach ihren Normalbetrieb wieder auf. „Schrittweise und mit Augenmaß kehren wir zum Regelbetrieb zurück“, sagte Mathias Eberenz, Pressesprecher der Asklepios Kliniken. Habe die Auslastung der Klinken auf dem Höhepunkt der Corona-Krise bei 50 bis 60 Prozent gelegen, liege sie nun wieder bei 70 bis 80 Prozent.

Lesen Sie hier den Newsblog von Sonntag, 7. Juni