Hamburg. Großer Demonstrationszug durch die Innenstadt geplant. Notversorgung in Krankenhäusern ist sichergestellt. Was die Ärzte fordern.
In Hamburgs Krankenhäusern werden an diesem Mittwoch nur Notfälle behandelt, aufschiebbare Operationen wurden abgesagt. Der Grund: Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund hat ihre Mitglieder zu einem eintägigen Warnstreik in der Hansestadt aufgerufen. Bis zu 3000 Klinikärzte werden ihre Arbeit niederlegen. Betroffen sind die sieben Asklepios-Kliniken sowie das Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) und das Universitäre Herzzentrum.
Ein Demonstrationszug der Ärzte startet am Mittwochmittag an der Asklepios Klinik St. Georg und führt über Hauptbahnhof, Mönckebergstraße und Jungfernstieg bis zum Gänsemarkt, wo um 13.30 Uhr eine Abschlusskundgebung geplant ist.
"Bei Hamburgs Ärzten brodelt es"
Es ist der erste Streik seit dem Jahr 2006. Wie viele Ärzte sich tatsächlich beteiligen werden, sei unklar, „aber da brodelt es ordentlich“, sagt Pedram Emami, Vorsitzender des Marburger Bundes in Hamburg und Präsident der Hamburger Ärztekammer als Nachfolger von Frank Urich Montgomery. Er versicherte aber: „Die Notfallversorgung ist gesichert.“ Auch in sensiblen Bereichen wie onkologischen Abteilungen oder Intensivstationen würden die Patienten uneingeschränkt versorgt.
In den bisherigen Tarifverhandlungen konnten sich der Marburger Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) nicht einigen. Weitere Gespräche der beiden Parteien sind für den 2. und 3. Mai geplant. Die zentralen Verhandlungen werden in Berlin geführt. Dabei geht es neben dem Kampf um mehr Geld auch um eine bessere Bezahlung von Bereitschaftsdiensten und um die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Für die beiden letzten Punkte gibt es nach Angaben des Marburger Bundes aber derzeit noch gültige Regelungen für Hamburg.
Forderung: Fünf Prozent mehr für Krankenhausärzte
Emami sagte, er könne natürlich nicht sagen, wie viele Ärzte sich an dem Streik tatsächlich beteiligten wollen. Aber: „Da brodelt es ordentlich.“ Emami weiter: „Wir fordern fünf Prozent mehr ab Januar 2019, das Angebot liegt jedoch nur bei 2,8 Prozent mehr ab Juli.“ Das reiche nicht aus. Zum anderen fordere der Marburger Bund den Fortbestand des Ärztetarifvertrags. „Der muss erhalten bleiben. Das schwebt die ganze Zeit über uns“, sagte Emami dem Abendblatt.
Gemäß dem Tarif-Einheitsgesetz von 2015, das Tarifverträge mit mehreren Gewerkschaften verhindern soll, könnten die Hamburger Kliniken nun einen Vertrag mit der größeren Gewerkschaft Ver.di abschließen, die auch das Pflege- und Verwaltungspersonal vertritt. Nach Ansicht von Urban Sieberts, Geschäftsführer der Arbeitsrechtlichen Vereinigung Hamburg (AVH), fürchtet der Marburger Bund um seine Pfründe: „Ich sehe keine Streiknotwendigkeit. Wir verstehen nicht, warum in Hamburg gestreikt wird, zumal am 2. und 3. Mai in Berlin verhandelt wird – mit dem Ziel, zu einem Abschluss zu kommen.“
Zudem gebe es in Hamburg einen noch fast drei Jahre gültigen Tarifvertrag, der die Zahl der Bereitschaftsdienste und die Zahl der Wochenenddienste regelt. Die AVH wolle nichts verändern und auch künftig mit dem Marburger Bund über Tarifangelegenheiten verhandeln.
Asklepios rüstet sich für Warnstreik
„Wir streiken für die Zukunft“, hält Pedram Emami dagegen, denn unklar sei ja, wie es danach weitergehe. Auch er setzt offenbar große Hoffnungen in die kommenden Verhandlungen: „Wenn es eine Verhandlungsgrundlage gibt, dann ist hoffentlich die Kuh vom Eis.“ Ansonsten gebe es die Bereitschaft, weiter zu streiken. Die Taktiererei der vergangenen Woche habe jedenfalls für noch mehr Missmut unter den Ärzten gesorgt, sagte UKE-Neurochirurg Emami.
Leidtragende des Klinikärzte-Streiks sind in jedem Fall Patienten, deren für diesen Mittwoch geplante Operationen nun abgesagt beziehungsweise verschoben werden mussten. Immerhin: „Die Notfallversorgung ist gesichert“, sagt Asklepios-Sprecher Rune Hoffmann. In den Asklepios Kliniken Nord, St. Georg, Barmbek, Wandsbek, Altona, Rissen und Harburg seien geplante Operationen verschoben und die betreffenden Patienten informiert worden. So verfuhr auch das UKE. „Die Patienten sind telefonisch informiert worden. Je nach Dringlichkeit und Patientenwunsch werden die Operationen in den nächsten Wochen durchgeführt“, sagte UKE-Sprecherin Saskia Lemm.
Ärzte-Demo in Hamburg
Die Teilnehmer des Streiks treffen sich am Mittwoch um 11 Uhr vor der Asklepios Klinik St. Georg an der Barcastraße, für 11.30 Uhr ist die Auftaktkundgebung geplant. Danach wollen die Klinikärzte über Lange Reihe, Kirchenallee, Glockengießerwall und Mönckebergstraße über den Jungfernstieg zum Gänsemarkt ziehen, wo es um 13.30 Uhr eine Abschlusskundgebung geben soll.
„Damit wollen wir den Arbeitgebern gemeinsam ein deutliches Zeichen der Enttäuschung über ihr Angebot senden und lautstark die klaren Erwartungen der Ärztinnen und Ärzte mitteilen“, heißt es beim Marburger Bund. Auch Nichtmitglieder seien herzlich willkommen. Streikberechtigt sind alle tarifangestellten Ärztinnen und Ärzte – auch diejenigen, die selbst nicht Mitglied beim Marburger Bund sind.