Hamburg. Schätzung sagt der Hansestadt für die Jahre 2018 bis 2022 insgesamt Mehreinnahmen von knapp 1,2 Milliarden Euro voraus.

Auch in den kommenden Jahren wird Hamburg deutlich mehr Steuern einnehmen als bislang geplant. Für die fünf Jahre 2018 (plus 198 Millionen) bis 2022 (plus 301 Millionen) sagt die aktuelle Steuerschätzung der Stadt Mehreinnahmen von insgesamt knapp 1,2 Milliarden Euro voraus.

„Der positive Trend bei den Steuererträgen setzt sich auch auf Basis der bewusst vorsichtigen Hamburger Schätzungen fort“, sagte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD). „Maßgeblich dafür sind die anhaltend guten konjunkturellen Rahmenbedingungen mit wachsender Beschäftigung und stabilen Lohnzuwächsen. Dies spiegelt sich unter anderem bei der Entwicklung der Lohn- und Einkommensteuer wider“, so Dressel.

Seit 2011 steigen die Steuereinnahmen kontinuierlich an

Allerdings werde sich aufgrund der gestiegenen Finanzkraft der Stadt auch Hamburgs Beitrag zum Länderfinanzausgleich erhöhen: Zahlte die Stadt 2017 noch 40 Millionen in diesen Ausgleichstopf, werden es 2019 schon 100 Millionen Euro sein.

Seit die SPD 2011 an die Macht kam, steigen die Steuereinnahmen der Stadt kontinuierlich an. Von seinerzeit 8,7 Milliarden über 11,5 Milliarden in 2017 bis auf 13,5 Milliarden Euro im Jahr 2022 – so jedenfalls die Prognose der Steuerschätzer. Mit Blick auf den kommenden Doppelhaushalt 2019/2020, der gerade aufgestellt wird, betonte Dressel, er wolle den „erfolgreichen und soliden finanzpolitischen Kurs der letzten Jahre“ fortsetzen: „Die neue Steuerschätzung schafft keinen Raum für neue Ausgabenwünsche.“ Denn das Finanzkonzept des Senats orientiere sich nicht an der aktuellen Steuerschätzung, sondern am langfristigen Trend der Einnahmen.