Hamburg. Linken-Obfrau erhebt im Sonderausschuss schwere Vorwürfe: Beamte sollen sich bei der Demo “Welcome to Hell“ vermummt haben.
Es ist ein schwerwiegender Vorwurf gegen die Polizei: Bei der Sitzung des G-20-Sonderausschusses am Donnerstagabend im Rathaus sprach die Linke-Obfrau Christiane Schneider davon, dass sich gleich mehrere Beamte bei der Demonstration „Welcome to Hell“ vor dem G-20-Gipfel als verdeckte Tatbeobachter selbst vermummt haben sollen und somit Teil des „Schwarzen Blocks“ waren. Dies habe einer der Beamten in einem Gerichtsverfahren in Hamburg ausgesagt, so Schneider.
Es herrschte Vermummungsverbot
Da ein Vermummungsverbot bei Demonstrationen besteht, ist das überwiegende Verhüllen von Kopf und Gesicht mit schwarzen Tüchern, Pullovern oder Sonnenbrillen eine Straftat. "Wenn sich die Polizisten vermummt haben, geht damit auch einher, dass sie andere Teilnehmer zu Straftaten aufgerufen haben könnten", sagt Schneider. Ob die Beamten die Vermummung wieder ablegten, nachdem die behelmten Kräfte der Polizei vor Ort eine entsprechende Lautsprecheransage gemacht hatten, ist unklar. Schneider forderte, die Anzahl und das Verhalten der eingesetzten Tatbeobachter bei der Demonstration genau aufzuklären.
Demo-Eskalation als Fanal für Krawalle
Eine Bestätigung für die entsprechende Aussagen des Beamten gab es am Donnerstagabend zunächst nicht. Die Polizei hatte die Demonstration „Welcome to Hell“, die bereits im Vorfeld als Aufmarsch von gewaltbereiten Linksextremisten eingestuft worden war, bereits nach wenigen Hundert Metern auf der Hafenstraße gestoppt. In der Folge stürmten Einsatzkräfte den Aufzug, es kam zu Zusammenstößen und Verletzten. Die eskalierte Demonstration gilt als Fanal der folgenden schweren Krawalle am 7. Juli 2017, dem ersten Tag des G20-Gipfels in Hamburg.
