Hamburg. Die Union lädt die Stadt unter dem Motto „Zurück in die Zukunft“ zum Dialog ein. Auch um Integration soll es dabei gehen.
CDU-Oppositionschef André Trepoll ist in diesen Tagen bester Laune. „Ja, bei der SPD-Verkehrspolitik“, sagt der Christdemokrat scherzend, als er etwas verspätet zu einem Gespräch mit Journalisten eintrifft. Nach dem Wechsel im Amt des Ersten Bürgermeisters von Olaf Scholz (SPD) zu Peter Tschentscher (SPD) und einer Meinungsumfrage, die für die Union 22 und der SPD 28 Prozent Zustimmung ermittelt hat, sieht Trepoll konkrete Machtperspektiven mit Blick auf die Bürgerschaftswahl 2020.
„Wir beobachten bundesweit eine Erosion der Volksparteien. Davor waren wir in Hamburg bislang geschützt“, sagte Trepoll. Erst habe die Union mit Bürgermeister Ole von Beust und zuletzt die SPD mit Olaf Scholz Wahlergebnisse oberhalb von 40 Prozent erzielt. „Jetzt gibt es sechs Fraktionen in der Bürgerschaft, da wird es schwierig für eine Partei, mehr als 40 Prozent der Stimmen zu holen“, so der CDU-Politiker. Dreier-koalitionen wie zum Beispiel das Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP in Schleswig-Holstein würden „zum Regelfall“ in Deutschland werden.
„Gewisse Ratlosigkeit“ bei SPD
Beim Hauptgegner SPD sieht Trepoll eine „gewisse Ratlosigkeit“. Die Partei sei auf Scholz’ Abgang nicht vorbereitet gewesen. „Die Folge war eine Hängepartie. Eine solche Situation waren die Sozialdemokraten in den sieben Jahren mit Olaf Scholz nicht gewohnt“, sagte Trepoll, der bei Tschentscher „keinen neuen Ansatz“ entdecken kann. „Rot-Grün hat kein gemeinsames Ziel für die Stadt.“ Strategisch ändere sich für die Union daher wenig. „Höchstens zum Positiven: Olaf Scholz hatte nach 30 Jahren Erfahrung als Berufspolitiker eine enorme Flughöhe.“
Anders als die SPD sei die CDU offen für neue Ideen. „Wir wollen einen Zukunftsdialog mit der ganzen Stadt starten. Die Hamburger sind hungrig, darüber zu sprechen, und bereit für neue Antworten“, so Trepoll. An mehreren Abenden bis Ende Mai lädt die Union unter dem Motto „Zurück in die Zukunft. Hamburg. Anders. Denken“ ein. Den Auftakt bildet eine Diskussion mit dem Zukunftsforscher Prof. Ulrich Reinhardt am 9. April um 18.30 Uhr im Café Schöne Aussichten am Gorch-Fock-Wall. In der Reihe soll es um Themen wie Arbeiten, Handel, Hafen, Jung/Alt, Mobilität und Wohnen gehen.
In Hamburg leben mehr Muslime als Katholiken
Auch das Thema Integration soll eine Rolle spielen. Auf die Frage, ob der Islam zu Hamburg gehöre, sagte Trepoll: „Selbstverständlich. In Hamburg leben mehr Muslime als Katholiken. Aber der politische Islam gehört nicht zu Hamburg.“ Wegen Geheimdienstvorwürfen gegen die Türkisch-Islamische Union (Ditib) fordert die CDU zum Beispiel eine Aussetzung des Islam-Staatsvertrags für diese Organisation. Trepoll bekräftigte, dass sich seine Partei im Herbst auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Bürgermeisteramt festlegen will.
