Hamburg. Die Mitarbeiter hätten den Notdienst nicht sichergestellt. Ver.di spricht von “Einschüchterung“, Asklepios von Verstößen.

Mehr als 1600 Mitarbeiter der Hamburger Asklepios Kliniken und des Universitätsklinikums Eppendorf waren am 22. April einem Aufruf der Gewerkschaft Ver.di gefolgt und hatten sich vor der Asklepios Klinik St. Georg versammelt, um für mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen zu demonstrieren. Für 39 Mitarbeiter der Asklepios Kliniken hatte das Fernbleiben vom Arbeitsplatz nun Konsequenzen: Sie wurden vom Arbeitgeber abgemahnt.

Für Asklepios-Sprecher Rune Hoffmann ein zwingend notwendiger Schritt: "Um sowohl die Versorgung und Sicherheit aller Patienten, die sich während des Streiks in unserer Obhut befunden haben, als auch der eingehenden Notfälle gewährleisten zu können, hatten wir an ausgewählte Mitarbeiter sogenannte Notdienstbestellungen für den Streiktag ausgesprochen", erklärt Hoffmann.

"Zu dieser Sicherstellung sind wir gemäß unseres Versorgungsauftrags gesetzlich verpflichtet. Die Mitarbeiter wurden im Vorfeld darauf hingewiesen, dass ihr allgemeines Streikrecht hinter einer Notdienstbestellung zurücktritt und ein Nichterscheinen zum Notdienst ein Verstoß gegen die arbeitsrechtliche Leistungspflicht darstellt", so Hoffmann. Die Kliniken haben nun gegenüber 39 Mitarbeitern, die ohne Nennung von Gründen der Notdienstbestellung nicht gefolgt sind, Abmahnungen ausgesprochen.

"Instrument der Einschüchterung"

Hilke Stein, Fachbereichsleitung und Verhandlungsführerin von Ver.di, hat jedoch überhaupt kein Verständnis für diesen Schritt: "Wir sehen diese Abmahnungen ganz klar als ein Instrument der Einschüchterung." Bei der Teilnahme am Streik seien solche Maßregelungen durch den Arbeitgeber rechtlich unzulässig. "Wir hatten eine Woche vorher die Situation angekündigt und den Arbeitgebern eine Notdienstvereinbarung angeboten, die sie aber nicht angenommen haben", erklärt Stein.

Diese Notdienstvereinbarung sah vor, bei einem hohen Anteil von Streikenden Stationen zu schließen und eventuell auch den Betrieb in Intensiv- und Aufnahmestationen herunterzufahren. Allein in der Asklepios Klinik St. Georg sollten nach der Einschätzung der Gewerkschaft 273 der insgesamt mehr als 700 Betten gesperrt werden. "In dieser Zeit hätten sowohl Patientenverlegungen als auch Versetzungen des Pflegepersonals aus nicht bestreikten Stationen vorgenommen werden können", sagt Stein.