Hamburg. Damit stieg die Zahl der Abschiebungen im Vergleich zum Oktober. Die CDU spricht allerdings von einer verfehlten Entscheidungspraxis.
Die Zahl der in Hamburg vollzogenen Abschiebungen oder freiwilligen Ausreisen abgelehnter Asylbewerber ist im November im Vergleich zum Vormonat gestiegen - sie liegt allerdings noch unter 500. Nach Angaben der Innenbehörde wurden 484 Menschen abgeschoben oder reisten freiwillig aus. Das waren 62 „Rückführungen“ mehr als im Oktober.
In den ersten elf Monaten dieses Jahres seien damit 1819 Personen aus Hamburg in ihre Heimatländer zurückgeschickt worden, erklärte die Behörde weiter. Im gesamten Jahr 2014 lag die Zahl bei 1304 Personen. 2013 waren 724 abgelehnte Asylbewerber in ihr Heimatland zurückgeschickt worden.
Die meisten Abschiebungen oder freiwilligen Ausreisen - 153 - wurden im November nach Albanien vollzogen. Auf den Plätzen folgten das Kosovo (131), Serbien (61) und Mazedonien (56). Nach Afghanistan, in den Iran und in den Irak wurden im November keine abgelehnten Asylbewerber abgeschoben. Allerdings reisten drei Afghanen, 17 Iraner und vier Iraker freiwillig aus.
Der Behörde zufolge überstieg die Zahl der ausgereisten bzw. abgeschobenen abgelehnten Asylbewerber aus den Westbalkan-Ländern im November mit 429 deutlich die Zahl der Neuankömmlinge von 90.
„195 Abschiebungen sind angesichts der hohen Zahl Asylsuchender und der rund 8.000 Ausreisepflichtigen kein Ruhmesblatt“, erklärte der CDU-Innenexperte Dennis Gladiator. Dass mehr als 5.000 abgelehnte Asylbewerber offiziell geduldet würden, belege die verfehlte Entscheidungspraxis des Senats. „Rot-Grün versagt weiterhin beim Abschieben.“
Der CDU-Politiker forderte Innsenator Michael Neumann (SPD) auf, die im Asylpaket der Bundesregierung vereinbarten verschärften Abschieberegelungen durchzusetzen. Neumann dürfte sich „nicht länger aus falscher Rücksicht auf die Grünen wegducken“.
