Hamburg. Sozialsenatorin Melanie Leonhard hatte gesagt, die Flüchtlinge sollen eine Unterkunftsleitung mit dem Tode bedroht haben.
Nach einem Zwischenfall in einer Hamburger Flüchtlingsunterkunft sind zwölf Menschen auf Druck der Behörden nach Serbien zurückgekehrt. Vier Personen seien am vergangenen Donnerstag auf dem Landweg ausgereist, acht weitere am Sonnabend per Flugzeug, teilte das Ausländeramt am Montag mit.
In einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt (Freitagsausgabe) hatte Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) gesagt, dass die Gruppe eine Unterkunftsleitung bedroht habe. Es habe auch Todesdrohungen gegeben, um die Verlegung in eine andere Unterkunft zu erzwingen. Die Senatorin hatte in dem Gespräch die Ausreise der Beschuldigten angekündigt.
Wörtlich sagte sie: "Bei Flüchtlingen aus sicheren Herkunftsstaaten nutzen wir die Möglichkeit des beschleunigten Asylverfahrens. Zuletzt haben wir innerhalb eines Tages mehrere Personen aus Serbien dazu bewegen können, freiwillig in ihr Land auszureisen. Die Gruppe hatte eine Unterkunftsleitung bedroht, es gab auch Todesdrohungen, wenn sie nicht bekommen, was sie wollen, nämlich eine andere Unterkunft. Die sind sofort von der Polizei abgeholt und im Einwohnerzentralamt im Rahmen des beschleunigten Verfahrens vorgeführt worden. Heute geht der erste Flieger, am Wochenende der zweite."
Nach Inkrafttreten eines verschärften Asylrechts will auch Hamburg ausreisepflichtige Ausländer schneller abschieben. Dafür werde sich die Hansestadt weiterhin regelmäßig an sogenannten Sammelchartern beteiligen. Linienflüge seien aus Gründen der Luftsicherheit für größere Rückführungsmaßnahmen nicht geeignet, erklärte ein Sprecher des Ausländeramts.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte am Montag erneut die Wichtigkeit von Abschiebungen. Etwa 100.000 Asylbewerber vor allem aus den Balkanstaaten, die in diesem Jahr nach Deutschland gekommen seien und keine Bleibeperspektive hätten, müssten konsequent zurückgeführt werden.