Hamburg. Für Investitionen sollen neun Millionen Euro Kredit aufgenommen werden. Besucherrückgang um zwölf Prozent wegen des nassen Sommers.
Für die Freibadbetreiber waren die vergangenen Monate eine ziemliche Zumutung. Denn trockenes Sommerwetter, die notwendige Grundlage ihres Geschäftsmodells, war von Mai bis August nur sporadisch zu verzeichnen. Entsprechend gering war der Andrang. Die exakten Besucherzahlen für 2015 liegen zwar noch nicht vor, aber sie blieben etwa zwölf Prozent hinter denen von 2014 zurück, sagte Michael Dietl von der Bäderland GmbH, die am Montag die Freibadsaison beendete. „Und schon 2014 war kein gutes Jahr.“
Eines steht jedoch schon fest, und das ist völlig unabhängig von den Besucherzahlen: Erstmals in ihrer 20-jährigen Geschichte wird die Bäderland GmbH Schulden machen müssen. Bis 2019 gebe es einen „Kreditbedarf von neun Millionen Euro“, antwortet der Senat auf eine Kleine Anfrage des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Thilo Kleibauer. Derzeit werde geprüft, ob die Kreditaufnahme über Bürgschaften der Stadt abgesichert wird.
Zwar hat Bäderland, eine Tochter der städtischen Beteiligungsgesellschaft HGV, in den vergangenen Jahren auch Verluste von bis zu 20 Millionen Euro im Jahr gemacht, die von der HGV ausgeglichen wurden – und damit in letzter Konsequenz aus dem Haushalt der Stadt. Aber bislang musste das Unternehmen darüber hinaus für seine Investitionen keine Schulden machen. So habe man seit 1996 allein vier Badneubauten unter anderem „durch den Verkauf stiller Reserven in Form nicht benötigter Grundstücksteile“ finanziert, teilte Bäderland auf Abendblatt-Anfrage mit. Mit der Einführung eines neuen Bilanzrechts sei diese Finanzierungsmethode verloren gegangen: „Erträge aus realisierten stillen Reserven müssen seitdem an den Gesellschafter abgeführt werden.“ Also an die Stadt.
Im Gegenzug muss Bäderland nun vermutlich 2016 erstmals Kredite aufnehmen. Und dieser Kreditbedarf, so heißt es im Lagebericht der Firma, werde sich „kontinuierlich erhöhen“.
Kleibauer macht das nicht dem Schwimmbadbetreiber zum Vorwurf, der mit einem Kostendeckungsgrad von rund 60 Prozent im Branchenvergleich gut dasteht. Aber der CDU-Haushaltspolitiker kritisiert den rot-grünen Senat: „Wieder einmal soll die Verschuldung städtischer Unternehmen ausgeweitet werden. Das ist keine gute Lösung. Bei Verlusten von rund 20 Millionen Euro im Jahr wird Bäderland kaum in der Lage sein, Kreditschulden zurückzahlen zu können.“ Der Senat betont in seiner Antwort zwar, bei Bäderland stünden „ab 2017 liquide Mittel zur Tilgung dieser Kredite“ zur Verfügung – aber nur „ohne zusätzliche Großprojekte“. In dieser Betrachtung ist jedoch der bereits beschlossene Neubau des Schwimmbads Ohlsdorf noch nicht enthalten. Der Nachfolgebau für das Freibad, das gestern letztmals öffnete, ist mit 25 Millionen Euro veranschlagt. Allerdings soll auch in diesem Fall ein Drittel der bisherigen Freibadfläche für Wohnungsbau verkauft werden – und solange der Erlös dafür nicht feststehe, könne man über die tatsächlichen Kosten nur spekulieren, teilte Bäderland mit.
Erst vergangene Woche hatte die CDU scharf kritisiert, dass der Senat im Zuge der Mehrausgaben für Flüchtlinge dem städtischen Heimbetreiber „Fördern & Wohnen“ Bürgschaften über 250 Millionen Euro einräumen will. Und mit dem „Mieter-Vermieter-Modell“ mache es der Senat zum Prinzip, dass öffentliche Unternehmen Immobilien finanzieren, um sie an andere städtische Einrichtungen zu vermieten – etwa bei den geplanten Neubauten für die Universität. „Die Stadt haftet schon für Bürgschaften von 15 Milliarden Euro“, sagte Kleibauer. „Es kann nicht sein, dass der Bürgschaftsrahmen immer wieder ausgeweitet wird, um Schulden in Nebenhaushalten zu verstecken.“
Die Finanzbehörde weist diesen Vorwurf zurück: „Dass öffentliche Unternehmen Investitionen kreditär vorfinanzieren, wie das in der Privatwirtschaft üblich ist, ist ordentliches unternehmerisches Verhalten“, sagte Behördensprecher Daniel Stricker. Er wundere sich, dass ausgerechnet die CDU das kritisiere. Im übrigen sei in deren Regierungszeit auch nicht anders verfahren worden. „Die Alternative wären höhere Zuschüsse aus dem Haushalt“, so Stricker, „Wenn Herr Kleibauer das vorzieht, kann er es ja beantragen.“
