Hamburg. Die Fahrpreise steigen fast dreimal so stark wie die Inflation – und trotzdem muss die Stadt immer höhere Zuschüsse zahlen.
Die Fahrpreise werden Jahr für Jahr erhöht, und die Zahl der Fahrgäste stellt immer neue Rekorde auf – allein dadurch nehmen die Verkehrsunternehmen schon mehr Geld ein. Trotzdem steigt ihr Verlust, für den der Steuerzahler aufkommen muss.
Allein im vergangenen Jahr musste die Stadt rund 81,7 Millionen Euro an die Verkehrsunternehmen bezahlen. Dazu kommen weitere 82,9 Millionen Euro, die die S-Bahn Hamburg innerhalb des Verkehrsvertrags mit der Stadt inklusive Zahlungen für Qualitäts- und Leistungssteigerungen 2014 erhalten hat. Das sind zusammen mehr als 164 Millionen Euro, Tendenz steigend.
Zum Vergleich: Im Jahr 2012 lag der von der Stadt auszugleichende Fehlbetrag der Verkehrsunternehmen noch bei rund 72 Millionen Euro.
Allein die Hadag-Fähren machen 8,28 Millionen Euro Verlust
Für den CDU-Verkehrsexperten Dennis Thering steht fest: „Der ÖPNV in Hamburg bereitet dem Senat nach wie vor Probleme. Es ist paradox, dass trotz der regelmäßigen Fahrpreisanhebungen die Verkehrsunternehmen offensichtlich immer höhere Verluste einfahren.“ Besorgniserregend sei vor allen Dingen der schlechte Kostendeckungsgrad bei der Hadag, so Thering.
Der Hadag, die die Fährlinien im Hafen betreibt und eine Flotte von 24 Schiffen hat, musste die Stadt für 2014 insgesamt eine Verlustausgleichszahlung von 8,28 Millionen Euro leisten. Der Kostendeckungsgrad des Unternehmens lag bei 52,6 Prozent. Der Zuschuss an die Hadag ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen: 2007 lag dieser bei knapp 4,5 Millionen Euro und der Kostendeckungsgrad bei 59,1 Prozent. Dazu sagt Hadag-Chefin Gabriele Müller-Remer: „Insgesamt ist die Entwicklung der Hadag in den zurückliegenden Jahren sehr positiv. Das Fahrtenangebot wurde deutlich erweitert.“ Die Fahrgastzahlen sind seit 2012 um zehn Prozent gestiegen, und die Einnahmen sind ebenfalls höher als in den Vorjahren, sagt Müller-Remer.
Schon jetzt steht fest: Auch 2016 soll es wieder eine Tariferhöhung für Bus und Bahn geben. In Kürze wird der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) einen Antrag bei der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation stellen. Wie hoch die Tarifanhebung ausfällt, ist noch nicht bekannt. Erst im Januar wurden die Ticketpreise um durchschnittlich 2,6 Prozent erhöht, nachdem 2014 die Verbraucherpreise lediglich um 0,9 Prozent gestiegen waren.
Seit 2010 wird die „Höhe der Preisanpassung auf Grundlage des HVV-Tarifindex festgelegt, um eine transparente und nachvollziehbare Preisgestaltung sicherzustellen“, sagte HVV-Sprecher Rainer Vohl. Dieser Index wird errechnet aus der „allgemeinen Entwicklung der Verbraucherpreise, korrigiert um die lokalen Einflussfaktoren Diesel-, Strom- und Lohnkosten der Verkehrsunternehmen“, sagt Vohl.
Interessant ist allerdings: Im Jahr 2014 hat der HVV die Fahrpreise um durchschnittlich 3,2 Prozent erhöht. Der Verbraucherpreisindex in Deutschland war jedoch 2013 nur um 1,5 Prozent gestiegen.
Der FDP-Verkehrsexperte Wieland Schinnenburg wirft dem HVV vor: „Seit Jahren werden die Tarife ohne solide Berechnungsgrundlage erhöht.“ Der FDP-Politiker fordert: „Eine unabhängige Kommission müsste einen neuen Kostenindex erstellen und diesen sachgerechter gestalten, nicht in erster Linie anhand der allgemeinen Lebenshaltungskosten.“
Zudem müsse die tatsächliche Kostenentwicklung der HVV-Unternehmen offengelegt werden, sagt Schinnenburg. Das ist bislang nicht der Fall: In einer schriftlichen kleinen Anfrage wollte Schinnenburg vom Senat wissen, „welche tatsächlichen Kostensteigerungen“ die Mitgliedsunternehmen des HVV seit 2010 haben. In der Antwort heißt es: „Die Gesamtkosten der Verbundverkehrsunternehmen liegen dem HVV nicht vor, weil Verkehrunternehmen im Wettbewerb stehen und sie diese Informationen als Betriebsgeheimnis behandeln.“
Den mit Abstand höchsten Kostendeckungsgrad hat nach wie vor die Hochbahn: Dieser lag im vergangenen Jahr bei 90 Prozent und der Verlustausgleich bei 55,4 Millionen Euro. Auf den zweiten Platz kam die VHH AG mit einem Kostendeckungsgrad von 88,8 Prozent – und die Stadt musste Verluste in Höhe von 15 Millionen Euro ausgleichen – vorbehaltlich der Zustimmung des Aufsichtsrates. Danach folgte die AKN Eisenbahn AG mit rund 3,1 Millionen Euro bei einem Kostendeckungsgrad von 62,7 Prozent. Das Schlusslicht bildete – wie bereits erwähnt – die Hadag mit ihrem Kostendeckungsgrad von 52,6 Prozent und einem Verlustausgleich von 8,28 Millionen Euro.
