Hamburg . Mittwochmorgen soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Noch am gleichen Tag könnten die Kita-Türen dicht sein – für unbefristete Zeit.
Noch in dieser Woche könnte es für Eltern von Kita-Kindern richtig schwierig werden. Zwar läuft nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen die Urabstimmung unter den Erziehern und Sozialarbeitern noch bis Dienstagabend, aber die Zeichen stehen wohl auf Streik. „Die Beteiligung ist enorm. Die Beschäftigten wollen abstimmen“, sagte Sigrid Ebel, zuständige Sekretärin für den Bereich Kinder- und Jugendhilfe bei der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di in Hamburg, gegenüber dem Abendblatt. Schon ab Mittwoch könnten nach ihren Angaben die Türen vieler Kindertageseinrichtungen in der Hansestadt verschlossen bleiben. Wie lang, ist noch völlig offen.
Ende April hatten die Arbeitnehmervertreter die Gespräche nach fünf erfolglosen Verhandlungsrunden und drei eintägigen Warnstreiks abgebrochen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie Ver.di fordern bundesweit für alle 240.000 Beschäftigten aus den Sozial- und Erziehungsdiensten eine Aufwertung der pädagogischen Berufe und eine höhere Eingruppierung. Insgesamt geht es um etwa zehn Prozent mehr Gehalt. Mit einem unbefristeten Streik wollen die Gewerkschaften jetzt den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen.
In Hamburg wären 6000 Beschäftigte zum Streik aufgerufen
Wenn sich mindestens Dreiviertel der Mitglieder für den Ausstand entscheiden, ist der Ausstand beschlossen. In Hamburg sind nach Gewerkschaftsangaben die 222 tarifgebundenden der insgesamt mehr als 1000 Kindertagesstätten betroffen. Das sind die Einrichtungen der Elbkinder, der Rudolf-Ballin-Stiftung, des Hamburger Schulvereins, des ASB sowie des Studierendenwerks, für die der städtische Hamburger Arbeitgeberverband zuständig ist. Dazu kommen die Elbe-Werkstätten und das Hamburger Lebenshilfe-Werk.
„Im Moment sammeln unsere Mitglieder in den Betrieben Unterschriften“, sagte die Hamburger Ver.di-Referentin Ebel. Die Resonanz sei groß. „Täglich treten mehrere Leute ein. So etwas habe ich noch nicht erlebt.“ Laut Ebel sind – vorbehaltlich dem Ergebnis der Urabstimmung – in Hamburg 6000 Beschäftigte zum Streik aufgerufen. Anders als bei der Abstimmung dürfen sich auch Nicht-Gewerkschaftler an der Arbeitsniederlegung beteiligen. Ob gestreikt wird, soll am Mittwochmorgen bekannt gegeben werden.
Eltern sollen finanziell Druck auf Träger ausüben
Mehrere zehntausend Eltern müssen dann mit massiven Einschränkungen rechnen. Laut Ebel laufen derzeit mit dem Kita-Träger Elbkinder schon Verhandlungen über Notdienstvereinbarungen. Allerdings, warnt sie, „wird es keinen Ersatz für den laufenden Betrieb, sondern nur vereinzelt Angebote geben.“
Der Landesausschuss für Kindertagesbetreuung LEA hat inzwischen die Eltern aufgefordert, Druck auf die Kita-Träger auszuüben und die Gebühren zurückzufordern oder gar nicht erst zu zahlen. Allerdings sei es wichtig, die Betreuungsverträge genau zu lesen, um Schwierigkeiten zu vermeiden. Die Gewerkschaften unterstützen diese Idee. „Für die Träger wäre der Streik sonst ein Geschäft“, sagt Ver.di-Frau Ebel. „Sie bekommen ihr Geld, aber müssen die Arbeitnehmer nicht bezahlen. Der Betrieb spart.“
