Hamburg. Hamburgs Unis wollen mehr Geld für die Wissenschaft. Doch dass sie es bekommen, scheint auch unter Katharina Fegebank zweifelhaft.
Er kann nicht aus seiner Haut. Hamburgs streitbarer Uni-Präsident Prof. Dieter Lenzen gibt sich zunächst zwar betont umgänglich, beglückwünscht in einer Mitteilung Katharina Fegebank ausdrücklich zu ihrem neuen Job als Wissenschaftssenatorin der Hansestadt. „Die Universität schaut erwartungsvoll nach vorn, der neuen Senatorin und ihrem Team gelten meine besten Wünsche.“ Doch nur wenige Zeilen zuvor in der nur Stunden nach Dienstantritt der 38-jährigen Grünen-Politikerin verbreiteten Erklärung hatte er auch ziemlich deutlich klargemacht, was er von Fegebank in den kommenden fünf Jahren tatsächlich erwartet.
„Insbesondere im investiven Bereich werden (...) erhebliche Aufwendungen erforderlich sein, um auch den Gebäuden der Universität eine Fortexistenz nach modernen baulichen Ansprüchen zu gewähren“, erklärt Lenzen. Die Universität sei „in diesem Sinne ebenso gespannt auf die Entwicklung des Finanzplafonds über 2016 hinaus, auch mit Blick auf gestiegene Kosten“.
Oder anders ausgedrückt: Lenzen will von der Grünen-Senatorin für die Hochschulen mit ihren insgesamt rund 97.000 Studenten auf jeden Fall mehr Geld als von der früheren SPD-Alleinregierung zugestanden.
Hinweis auf „auskömmliche“ Finanzierung
Die Forderung an sich ist nicht neu. Sein Kollege Prof. Garabed Antranikian, Präsident der Technischen Universität Hamburg (TUHH), ist zwar etwas zurückhaltender, verpackt in seinem Glückwunsch aber ebenfalls den Hinweis auf eine „auskömmliche“ Finanzierung der Wissenschaft. Und doch hat der Wunsch eine etwas andere Qualität, denn schließlich waren es Fegebank und ihre Staatsrätin Eva Gümbel - bislang Wissenschaftsexpertin der Grünen-Fraktion - selbst, die zu Oppositionszeiten stets mehr Geld für die Hochschulen verlangt haben.
Besonders die sogenannten vom Bund übernommenen BAföG-Millionen - in Hamburg rund 30 Millionen Euro pro Jahr - wollten die Grünen den Hochschulen zukommen lassen und nicht wie von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) verfügt, nur ganz allgemein in die Bildung stecken.
Aber auch die Vereinbarungen zwischen dem damaligen SPD-Senat und den Hochschulen, dass die jährlichen Steigerungen im Etat - wie auch bei den anderen Behörden - 0,88 Prozent nicht übersteigen dürfen, fand bei den Grünen wenig Freunde. Gümbel etwa nannte die Verträge schlicht ein Sparprogramm und sprach mit Blick auf die BAföG-Mittel von einer „fatalen Fehlentscheidung“.
Vorwürfe der „Knausrigkeit“
Uni-Präsident Lenzen ließ in der Vergangenheit keine Gelegenheit aus, die damalige Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) - sie kümmert sich nun als Senatorin um den Wohnungsbau - wegen ihrer „Knausrigkeit“ anzugreifen. So verwies er etwa auf eine Studie im Auftrag der Landeshochschulkonferenz, welche Hamburgs Hochschulen eine hohe Wertschöpfung bescheinigt und kritisierte unter anderem, dass der Sanierungsstau allein an der Universität 640 Millionen Euro betrage - und klagte: „Ich möchte als Universität verdammt nochmal wissen, wann endlich diese Ruinen, die sich hier Universität nennen, renoviert werden.“
Doch ob es mit den Grünen nun anders wird? Der Koalitionsvertrag lässt kaum Spielraum. So haben sich SPD und Grüne verständigt, den „Kurs der stetigen Haushaltskonsolidierung“ fortzusetzen. Ebenfalls bleibe zwar der Plan bestehen, von 2011 bis 2020 gut eine Milliarde Euro in den Hochschulbau gesteckt zu haben. Doch zusätzliche Mittel gibt es kaum. Maximal 40 Millionen Euro stünden zur Verfügung. Für die Gewerkschaft GEW ist das nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein: „Über fünf Jahre verteilt bedeuten sie acht Millionen pro Jahr und somit nicht einmal eine Million pro Hochschule.“
Trotzdem scheint Uni-Präsident Lenzen in die neue Behördenleitung um Fegebank mehr Hoffnung zu setzen als in die alte um Stapelfeldt. Zumindest bei Arbeitsrechtlern dürften alle Alarmglocken läuten, wenn ihnen ein Arbeitszeugnis vorgelegt wird, in dem es heißt: „Oft ist der Dialog zwischen den Hochschulen und der scheidenden Senatorin gut gelungen.“
(dpa)
