Hamburg. Aktuelle Stunde zu Hamburgs Olympia-Bewerbung. Bis auf die Linke sind alle Fraktionen für die Ausrichtung der Spiele in Hamburg.
Ohne jedes Triumphgeheul, sondern mit Nachdenklichkeit, kontrolliertem Selbstbewusstsein sowie einer Prise Chuzpe und Humor: So hat Sport- und Innensenator Michael Neumann (SPD) die erste Bürgerschaftsdebatte zum Thema Olympia nach der Entscheidung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) für Hamburg als Bewerberstadt für die Spiele 2024 geprägt.
Anders als der Weltfußballverband Fifa, so Neumann, habe das Internationale Olympische Komitee (IOC) verstanden, „was die Stunde geschlagen“ habe. „Die Olympische Idee steht Spitz auf Knopf“, sagte Neumann und wird dabei unter anderem die umstrittenen Winterspiele im russischen Sotschi im Kopf gehabt haben. Das IOC habe mit seiner Reformagenda die Konsequenzen gezogen und setze jetzt auf überschaubare, nachhaltige Spiele. „Das ist die Chance für Hamburg.
Wir werden ein Angebot machen, das das IOC nicht ablehnen kann“, sagte der Sportsenator mit einem verschmitzten Lächeln und unter dem Beifall fast des ganzen Hauses. „Das sage ich aber nicht mit der falschen Hamburger Arroganz“, setzte Neumann, fast ein wenig erschrocken über die eigene Wortwahl, sofort hinzu. Vor der Stadt liege sehr viel Arbeit. „Das beste ist, wir halten uns an das alte Motto: mehr Sein als Schein. Dann werden wir erfolgreich sein“, betonte der Sportsenator.
Fast zwei Stunden lang diskutierten die nunmehr sechs Fraktionen der Bürgerschaft in der Aktuellen Stunde die Olympia-Entscheidung und ihre Folgen. Bis auf die Linke, die bei ihrem strikten Nein blieb, sprachen sich alle Fraktionen für die Ausrichtung der Spiele aus – Unterschiede gab es allenfalls in der Leidenschaft, mit der das geschah. Und Neumann, der mit unermüdlichem Engagement großen Anteil an der Entscheidung für Hamburg hat, war gewissermaßen der Mann der Stunde. Er erhielt über die Fraktionsgrenzen hinweg Anerkennung und Lob, das er mit geradezu versteinerter Miene auf der Senatsbank quittierte.
„Sehr gut gearbeitet, Herr Neumann“, sagte der neue CDU-Fraktionschef André Trepoll. „Sie haben sich mit Herz und Überzeugung für Olympia eingesetzt. Das war eine runde Sache“, so Trepoll, der sich nur einen kleinen Seitenhieb in Richtung SPD erlaubte. Rund sei die Sache auch deswegen gewesen, weil der SPD-geführte Senat den gleichen Slogan verwendet habe wie einst der CDU-geführte Senat bei der ersten Bewerbung: „Mit Feuer und Flamme für Olympia“. Trepoll war sich sicher: „Die Hamburger wollen Olympia.“ Jetzt müsse es darum gehen, ein Image zu schaffen, „das weltweit Hoffnung auf unvergessliche Spiele macht“. Was bislang an Konzepten vorliege, sei zwar eine gute Basis, reiche aber nicht aus. „Uns darf nicht die Puste ausgehen“, warnte der CDU-Politiker.
Ganz auf Olympia-Kurs zeigte sich auch Grünen-Parteichefin Katharina Fegebank. „Ich habe mich persönlich sehr gefreut über die Entscheidung für Hamburg. Olympische Spiele sind eine faszinierende Idee“, sagte Fegebank, um allerdings angesichts der verbreiteten Skepsis bei den Grünen gleich hinzuzufügen: „Wir sagen Ja zu Olympia, wenn die Bedingungen stimmen.“ Dazu zählten Kostentransparenz und die Festlegung auf ökologische und nachhaltige Spiele. „Und es müssen Spiele für alle sein, von allen und mit allen“, forderte die Grünen-Chefin. Deswegen müssten die Hamburger in einem Referendum „das letzte Wort“ haben, ob sich die Stadt bewirbt oder nicht.
SPD-Fraktionschef Andreas Dressel lud alle Fraktionen ein, „gemeinsam einen Konsens darüber zu finden, wie die Bürger abstimmen sollen“. Es ist umstritten, ob die Verfassung geändert werden soll, um Referenden als zusätzliches plebiszitäres Element einzuführen, oder ob ein einfaches Gesetz für eine dann nicht verbindliche Volksbefragung ausreicht – so der CDU-Vorschlag. SPD und Grüne sind für ein Referendum, doch CDU-Fraktionschef Trepoll zeigte sich „gesprächs- und kompromissbereit“. Die AfD sprach sich für ein Referendum aus. „Wir sind gegen eine Lex Olympia, also nur eine einmalige Abstimmung, und für eine Verfassungsänderung. Referenden müssen verbindlich sein“, sagte der AfD-Abgeordnete Alexander Wolf.
Klar auf Konfrontation ging die Linke. „Den Weihnachtsmann gibt es nicht. Niemand wird Ihnen die Milliarden schenken, die Olympia kosten wird“, sagte die Linken-Abgeordnete Heike Sudmann. Ja, wenn der Senat garantieren könne, dass kein Haus der Jugend wegen der hohen Kosten für Olympia geschlossen werden müsse, werde die Linke für die Spiele sein.
Das griff Bürgermeister Olaf Scholz in seiner Rede auf. „Es wird wegen Olympia keine einzige soziale Einrichtung geschlossen werden“, sagte Scholz und forderte die Linke unter starkem Beifall und Gelächter auf, nunmehr für die Spiele einzutreten. Scholz schlug einen großen Bogen hin zu der Chance, dass Hamburg zu einer „global city“ werden könne. Die entscheidende Frage sei, „ob wir uns Olympia zutrauen“. Eine Stadt, in der es Kita-Beitragsfreiheit und keine Studiengebühren gebe, könne auch das schaffen. „Wer, wenn nicht wir, sollte sich das zutrauen?“, fragte Scholz. „Und hinterher wird es besser und nicht alles teurer“, bekräftigte der Bürgermeister.
