Nach dem Wahldebakel von 15,9 Prozent zieht die Partei Konsequenzen: Landesvorsitzender Marcus Weinberg tritt zurück. Fraktionschef Dietrich Wersich dementierte am Abend jedoch Rücktrittsgerüchte.
Hamburg. Paukenschlag in der Hamburger CDU: Der Landesvorsitzende Marcus Weinberg hat nach dem Wahldesaster der Union bei der Bürgerschaftswahl seinen Rücktritt erklärt. „Ich habe mich entschieden, mein Amt als Landesvorsitzender zur Verfügung zu stellen“, sagte Weinberg dem Abendblatt. Als Parteichef trage er die „Gesamtverantwortung“ für das schlechteste Wahlergebnis der CDU aller Zeiten. Die Union war mit Spitzenkandidat Dietrich Wersich auf 15,9 Prozent abgestürzt und hat noch einmal sechs Prozentpunkte gegenüber der Wahl 2011 verloren.
Wersich selbst hatte am Mittwochabend eine Meldung der Bild-Zeitung dementiert, wonach er als Fraktionschef zurücktrete. Gegenüber dem Abendblatt und auch in einer Mail an alle Abgeordneten sagte er: "Entgegen anderslautenden Web-Meldungen" bleibe alles so, wie es am Dienstag besprochen worden sei.
Schon vor Weinbergs Rücktritt hatte Wersich im Abendblatt-Interview gesagt: „Das Wahlergebnis war eine bittere Niederlage für die CDU, aber auch persönlich für mich. In Verantwortung dafür stelle ich keine Forderungen bezüglich meiner Rolle in der neuen CDU-Fraktion.“ Die neue Fraktion habe vereinbart, in der kommenden Sitzung gemeinsam zu entscheiden, wer welche Aufgaben übernehmen werde. Wersich: „Die CDU wird rechtzeitig vor 2020 darüber entscheiden, ob sie mit mir oder einem anderen Kandidaten oder Kandidatin zur Bürgerschaftswahl antreten wird.“
„Die Irrungen und Wirrungen haben in der Partei seit Sonntag zugenommen“, sagte Weinberg im Gespräch mit dem Abendblatt. Sein Rücktritt sei jedoch keine Reaktion auf die wachsende innerparteiliche Kritik an seiner Person. „Dieses Wahlergebnis wäre für mich als Landesvorsitzenden immer eine Vorbelastung bei dem jetzt anstehenden Erneuerungsprozess“, sagte Weinberg, der betonte, dass er eine persönliche Entscheidung getroffen habe. „Es gibt keine Taktiererei und kein Geeiere mehr. Ich sehe das als Befreiungsschlag für die Partei“.
„Nicht gelungen, die Oppositionsrolle anzunehmen“
Selbstkritisch sagte Weinberg, es sei der CDU in den zurückliegenden vier Jahren nicht gelungen, die Oppositionsrolle anzunehmen. „Und es ist auch nicht gelungen, ein Team aufzubauen mit Köpfen für jede der innerparteilichen Strömungen“, so Weinberg. Unter anderem habe die Union weder inhaltlich noch personell ein klares konservatives Profil gezeigt.
Mit Blick auf Dietrich Wersich sagte Weinberg: „Wir beide haben die Verantwortung getragen.“ Eine Aufforderung an Wersich, auch seinerseits als Bürgerschafts-Fraktionschef zurückzutreten, sei das jedoch nicht. „Das ist die Entscheidung von Dietrich Wersich“, sagte Weinberg.
Weinberg bleibt bis zur Wahl eines Nachfolgers kommissarisch im Amt und schlägt eine Mitgliederbefragung zu dessen Kür vor.